Biden erwägt Verzicht auf weitere Verfolgung von Assange

Julian Assange ist in den USA in 17 Punkten der Spionage und der missbräuchlichen Nutzung eines Computers angeklagt. Nun denkt Präsident Joe Biden laut eigener Aussage darüber nach, die Strafverfolgung des 52-jährigen Wikileaks-Gründers einzustellen.

Julian Assange sitzt seit fünf Jahren in Großbritannien im Gefängnis AFP/HENRY NICHOLLS

US-Präsident Joe Biden erwägt nach eigenen Angaben, die Bemühungen der USA um eine Bestrafung des Wikileaks-Gründers Julian Assange einzustellen. „Wir denken darüber nach“, antwortete er auf die Frage nach einem entsprechenden Ersuchen Australiens, als er am Mittwoch den japanischen Ministerpräsidenten Fumio Kishida empfing.

Der Australier Assange ist in den USA in 17 Punkten der Spionage und der missbräuchlichen Nutzung eines Computers angeklagt. Hintergrund ist die Veröffentlichung vertraulicher diplomatischer und militärischer Dokumente über die Enthüllungsplattform Wikileaks vor fast 15 Jahren. Australien appelliert seit Jahren an die USA, die Vorwürfe gegen den australischen Staatsbürger fallen zu lassen. Assange stemmt sich von einem britischen Hochsicherheitsgefängnis aus gegen seine Auslieferung, er ist seit fünf Jahren in Großbritannien inhaftiert.

US-Staatsanwälte werfen dem 52-jährigen Assange vor, die frühere militärische Geheimdienstanalystin Chelsea Manning zum Diebstahl diplomatischer und militärischer Dokumente ermutigt und ihr dabei geholfen zu haben. Seinen Unterstützern gilt Assange als Enthüllungsjournalist, der Fehlverhalten des US-Militärs im Irak und Afghanistan offengelegt hat und durch die in der US-Verfassung garantierte Rede- und Pressefreiheit geschützt sein sollte.

Australien argumentiert, dass es ein Missverhältnis zwischen der Behandlung Mannings und Assanges durch die USA gebe. Der damalige US-Präsident Barack Obama hatte Mannings 35-jährige Haftstrafe in eine Strafe von sieben Jahren umgewandelt, wodurch Manning im Jahr 2017 freigelassen wurde.

Assanges Ehefrau, Stella Assange, hat erklärt, ihr Mann werde verfolgt, weil er den wahren Preis an Menschenleben offengelegt habe, den Krieg fordere. Sie hat zudem erklärt, dass sich der Gesundheitszustand ihres Mannes im Gefängnis weiterhin verschlechtert und dass sie seinen Tod hinter Gittern befürchte. Ein britisches Gericht entschied im März, dass Assange nicht ausgeliefert werden kann, wenn die US-Behörden nicht garantieren, dass ihm keine Todesstrafe droht.

Wikileaks-Chefredakteur Kristinn Hrafnsson forderte, Biden müsse anerkennen, „dass Journalismus kein Verbrechen ist“. Es sei noch nicht zu spät, die Auslieferung Assanges in die USA zu stoppen. „Indem er die Anklage gegen Julian fallen lässt, schützt er das Recht auf freie Meinungsäußerung und die Rechte von Journalisten und Verlegern auf der ganzen Welt“, sagte Hrafnsson.