Tausende protestieren in Debrecen gegen Premier Orbán

08/05/2024

Tausende Menschen sind am Sonntag erneut dem Aufruf des ungarischen Oppositionspolitikers Péter Magyar zum Protest gegen den rechtsnationalen Premier Viktor Orbán und seine Fidesz-Partei gefolgt. Vor der Aktion im ostungarischen Debrecen, der Provinzhochburg von Fidesz, hatte Magyar, Vize-Vorsitzender der Partei “Respekt und Freiheit” (TISZA), vor Provokationen gewarnt. Fidesz-Aktivisten hatten laut Medien nachts in der Stadt Magyar-“diskreditierende” Plakate aufgehängt.

Magyar sprach seine Glückwünsche zum heute in Ungarn stattfindenden Muttertag aus, bedankte sich dafür, dass Zehntausende Menschen dem Aufruf zum Protest gefolgt seien. Das sei die größte Demonstration in der Provinz seit Jahren, betonte Magyar. Bei seinen Reisen durch Ungarn habe er erfahren, dass sich die Menschen nach Zusammenarbeit, Zusammenhalt, Liebe, Frieden sehnen und er habe den neuen Schwung, die Hoffnung auf Veränderung und die Bereitschaft zur Hilfe gespürt.

Magyar kritisierte die Orban-Regierung, die Ungarn in den 20 Jahren EU-Mitgliedschaft zum zweitärmsten und korruptesten Land gemacht habe. “Wo sind die Milliarden EU-Gelder geblieben ?”, hinterfragte der 43-Jährige und zählte Offshore-Konten, Jachten, Schlösser und Hotels auf. Ungarn sei heute eine “familiäre Aktiengesellschaft” von Orbán und seinen Oligarchen, und dem werde TISZA ein Ende setzen. Der Oppositionspolitiker forderte seine Anhänger und jeden demokratisch denkenden Bürger zum gemeinsamen Handeln auf.

Magyar erinnerte daran, dass es bis zu den Wahlen am 9. Juni noch fünf Wochen seien. Bei diesen stünde viel auf dem Spiel, es gehe um Vergangenheit oder Zukunft, um Unehrlichkeit oder Ehre, Korruption oder ein sauberes öffentliches Leben, um Spaltung oder Versöhnung, um Fidesz oder TISZA. Der Machtapparat und seine Propaganda seien seit 14 Jahren zum ersten Mal in die Defensive gedrängt worden. Da sie nur “Angriffswaffen” in Stellung brachten, würde im Karmeliter-Kloster (Sitz von Orbán – Anm.) ein “totales Durcheinander” herrschen.

Magyar wies zugleich die Anschuldigungen von Fidesz zurück, TISZA sei hinsichtlich des Ukraine-Krieges eine Kriegspartei, denn sie fordere vielmehr sofortige Friedensverhandlungen. “Wer für TISZA stimmt, stimmt für den Frieden”, betonte Magyar. Er erinnerte zugleich an aktuelle Meinungsumfragen, nach denen seine junge Partei bei den anstehenden Wahlen 25 Prozent der Stimmen erhalten könnte. Magyar kündigte für den 8. Juni, den Vorabend der Wahlen, eine Großkundgebung in Budapest an, die die größte Demonstration nach der politischen Wende werde soll.

Der neue Hoffnungsträger konnten bisher bereits Hunderttausende für Proteste gegen Orbán und seine Regierung, gegen Korruption und Missstände mobilisieren. Der Jurist ist der Ex-Mann von Orbáns ehemaliger Justizministerin Judit Varga, die wegen eines Pädophilie-Skandals zurücktreten musste.

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