Taiwans Ex-Präsident besucht China

Ma Ying-jeou will mit seiner Reise die Beziehungen zwischen Taiwan und China verbessern. Die Regierung in Taipeh kritisiert die Reise scharf.

Am Flughafen von Shanghai wurde Taiwans ehemaliger Präsident Ma Ying-jeou (M.) von Regierungsvertretern empfangen

Mit Ma Ying-jeou ist erstmals seit der kommunistischen Revolution von 1949 ein ehemaliger oder amtierender Präsident Taiwans nach China gereist. Inmitten erhöhter Spannungen zwischen der Volksrepublik und dem demokratisch regierten Taiwan landete der 73-Jährige in der chinesischen Metropole Shanghai. Dort wurde er laut der staatlichen Nachrichtenagentur Xinhua von Regierungsvertretern empfangen.

Vor seinem Abflug hatte Ma erklärt, er wolle während seiner zwölftägigen Reise seine Vorfahren ehren und einen Studentenaustausch organisieren. Er hoffe, dass der Jugendaustausch zur Verbesserung der Beziehungen beitragen und “schneller zum Frieden führen” werde.

Die Demokratische Fortschrittspartei (DPP) der taiwanischen Präsidentin Tsai Ing-wen verurteilte den Besuch: Ma leiste damit der Agenda Pekings Vorschub, die eine Vereinigung Taiwans mit Festlandchina vorsieht, erklärte sie.

Pressestatements vor dem Abflug in Taipeh: Ma Ying-jeou ist der erste ehemalige oder amtierende Staatschef Taiwans der China besucht

Es sei “bedauerlich”, dass Mas oppositionelle Kuomintang-Partei “an der Seite der chinesischen Kommunisten steht und Ex-Präsident Ma die Ablehnung eines China-Besuchs durch die Öffentlichkeit missachtet”, erklärte die Regierungspartei weiter. Andere Oppositionsparteien hatten Ma aufgefordert, die Reise abzusagen. Am Flughafen von Taipeh hatte sich eine kleinere Gruppe Demonstranten versammelt, um gegen die Reise Mas zu protestieren.

Gipfeltreffen in Singapur

Während der Amtszeit Mas zwischen 2008 und 2016 hatten sich die Beziehungen zwischen Taipeh und Peking verbessert. Unter Führung des damaligen Staatschefs kam es 2015 sogar zu einem Gipfeltreffen mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping in Singapur.

Unter der neuen taiwanischen Regierung von Präsidentin Tsai Ing-wen haben sich die Beziehungen abgekühlt. China betrachtet die seit 1949 abgespaltene Insel als abtrünniges Gebiet und will sie wieder mit dem chinesischen Festland vereinigen – notfalls mit militärischer Gewalt. In Taiwan findet im kommenden Jahr die nächste Präsidentschaftswahl statt.

uh/qu (dpa, afp)