Staatsoberhaupt: Steinmeier bereut seine Bemerkung zu "Kaliberexperten"
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier bereut seine Bemerkung zu “Kaliberexperten”
Kehrtwende in Bellevue: Der Bundespräsident hatte sich zuletzt über Diskussionen zu deutschen Waffenlieferungen an die Ukraine mokiert. Nach viel Kritik sieht er das nach stern-Informationen nun als Fehler an.
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier bereut seine umstrittene Äußerung über “Kaliberexperten” in den deutschen Diskussionen über Waffenlieferungen an die Ukraine. Steinmeier habe “sich im Nachhinein selbst über seine Formulierung geärgert”, hieß es aus dem Bundespräsidialamt gegenüber dem stern. “Vor allem, weil er gerade nicht dazu beitragen will, die ohnehin kontroverse Debatte weiter zuzuspitzen.”
Auf einer Veranstaltung der “Frankfurter Allgemeinen Zeitung” am 26. April hatte der Bundespräsident sich über “Kaliberexperten” mokiert, die “mit Ausgelassenheit und wachsendem Ehrgeiz” über die Lieferung weiterer Waffensysteme für die Ukraine diskutierten. Steinmeier war dafür heftig kritisiert worden, zumal er es auch als gute Zwischenbilanz würdigte, dass Bundeskanzler Olaf Scholz in seiner Ukraine-Politik von einer Mehrheit der Bevölkerung auch mehr als zwei Jahre nach Beginn des Krieges in der Ukraine noch unterstützt werde.
Irritation nach Äußerungen von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier
Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses und FDP-Spitzenkandidatin für die Europawahl, Marie-Agnes Strack-Zimmermann, hatte Steinmeier im Berliner “Tagesspiegel” vorgeworfen, er ziehe “Experten ins Lächerliche, um den Wahlkampf der SPD zu unterstützen”. CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen sagte, es sprächen “Spott und Abschätzigkeit aus den Formulierungen des Bundespräsidenten”. Auch weitere Politiker der Ampel-Koalition hatten sich über das Staatsoberhaupt irritiert gezeigt.
Steinmeier war bereits bei einem Besuch in Thüringen am vergangenen Freitag nach der Kritik an seiner Äußerung gefragt worden. Zu diesem Zeitpunkt wollte er seine Bemerkung noch nicht neu bewerten. Es komme darauf an, “dass wir die Bedrohung ernst nehmen, aber unseren eigenen Beitrag zur Abwehr der Bedrohung auch nicht kleinreden”. Deutschland habe rund 30 Milliarden Euro an Hilfen für die Ukraine aufgewendet, darunter ein hoher militärischer Anteil, was zur Schlagkraft der Ukraine beigetragen habe. Von der Ukraine, aber auch von europäischen Partnern werde anerkannt, dass Deutschland damit eine Führungsrolle spiele.
Die Debatte zu Steinmeiers Äußerungen findet auch vor dem Hintergrund seiner Politik als früherer Außenminister statt. Steinmeier hatte nach Kriegsbeginn im Frühjahr 2022 Fehler und Fehleinschätzungen in seiner Russland-Politik als Außenminister von Angela Merkel eingeräumt. Sein Verhältnis zum ukrainischen Staatspräsidenten Wolodymir Selenskyi galt deshalb lange als belastet. Ein Besuch des Bundespräsidenten in der Ukraine nach Kriegsbeginn kam erst nach mehreren Anläufen und einem längeren Telefonat der beiden Präsidenten zustande.
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