"Wenn falsch eingesetzt": Scholz befürchtet bei Taurus-Lieferung Angriffe auf Moskau

Der Kanzler hält eisern daran fest, der Ukraine keine Marschflugkörper vom Typ Taurus zu liefern. Bei einem Bürgerdialog begründet er seine Entscheidung und will sich die Unterstützung für die Ukraine nicht kleinreden lassen.

Sieht Deutschland als Nummer zwei der ukrainischen Waffenlieferanten: Olaf Scholz.

Bundeskanzler Olaf Scholz hat seine ablehnende Haltung zur derzeitigen Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine mit einem möglichen Angriff auf Ziele in Moskau begründet. Es handele sich bei dem Marschflugkörper mit einer Reichweite von 500 Kilometern um eine Waffe, “die, wenn sie falsch eingesetzt wird, ein konkretes Ziel irgendwo in Moskau erreichen kann”, sagte Scholz bei einem Bürgerdialog in Dresden.

In Anspielung auf Großbritannien und Frankreich, die der Ukraine anders als die USA und Deutschland bereits Marschflugkörper geliefert haben, fügte er hinzu: “Deshalb ist es so, dass – ich formuliere das mal in aller diplomatischen Abstraktheit – auch Andere Sorge dafür getragen haben, dass sie genau wissen, wo was landet.”

Im Falle Deutschlands würde dies bedeuten, dass man sich an dem Einsatz von Taurus beteiligen müsse. “Das wiederum halte ich für ausgeschlossen”, betonte Scholz. Das sei die Begründung, warum er glaube, dass es gegenwärtig für eine Lieferung von Taurus keinen Anlass gebe.

Der Kanzler fügte hinzu, dass er über die Kritik “irritiert” sei, weil meist unterschlagen werde, dass Deutschland der Ukraine auch so sehr viel mehr Waffen liefere als fast alle anderen Länder. Deutschland habe in diesem Jahr im Haushalt sieben Milliarden Euro für Waffenlieferungen vorgesehen. Das nächste EU-Land liege bei der Ankündigung von drei Milliarden Euro – “die noch hinterlegt werden müssen”, sagte er in Anspielung auf Frankreich.

X-Nutzer trollen Kanzler Scholz

Falls der US-Kongress keine neuen Mittel freigebe, werde Deutschland sogar der Hauptlieferant sein, obwohl es nur eine Mittelmacht sei. “Insgesamt müssen sich da einige noch mehr Mühe geben”, sagte er mit Blick auf andere europäische Staaten. Deutschland habe zudem mit den USA und Großbritannien als erstes Mehrfachraketenwerfer geliefert und zusammen mit den USA auch schwere Kampfpanzer, sagte Scholz.

Der raketenförmige Taurus KEPD-350 hat nach Herstellerangaben eine Reichweite bis 500 Kilometer, Piloten müssen also für das Abfeuern nicht in den feindlichen Luftraum eindringen. Die rund fünf Meter langen und fast 1400 Kilogramm schweren Flugkörper sind mit einem eigenen Triebwerk und vier voneinander unabhängigen Navigationssystemen ausgestattet. Im autonomen Tiefflug sollen sie in einer Höhe von weniger als 50 Metern nur schwer von der gegnerischen Flugabwehr getroffen werden können.

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