Israel: Irlands Außenminister will einen Staat Palästina formell anerkennen

Der Gazakrieg hat die Diskussionen über eine Zweistaatenlösung wiederbelebt. Nun kündigte Irland Außenminister Martin einen Vorschlag zur Anerkennung Palästinas an. Andere europäische Länder könnten folgen.

Israel: Irlands Außenminister will einen Staat Palästina formell anerkennen

Irland hat sich im Nahostkonflikt für eine Zweistaatenlösung ausgesprochen und will Palästina in Kürze formell als Staat anerkennen. Das sagte der stellvertretende irische Premier und Außenminister Micheál Martin am Dienstagabend Medienberichten zufolge in Dublin.

Martin will der Regierung einen formellen Vorschlag zur Anerkennung eines Palästinenserstaats unterbreiten. Er werde dies tun, wenn die »breiteren internationalen Diskussionen« abgeschlossen seien, sagte er am Dienstag in Dublin. Es gebe keinen Zweifel, »die Anerkennung eines Palästinenserstaats wird erfolgen«, sagte er vor dem irischen Parlament. Ein Hinauszögern sei nicht länger glaubwürdig oder haltbar. Der Nachrichtenseite »The Journal« sagte Martin später, der formelle Vorschlag werde »in den kommenden Wochen« erfolgen.

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Martin sagte weiter, in den vergangenen sechs Monaten habe er mit Ministerkollegen in anderen Ländern Gespräche darüber geführt. Thema sei dabei die Frage gewesen, wie eine gemeinsame formelle Anerkennung der palästinensischen Staatlichkeit ein Beschleuniger sein könnte, um den Menschen in Gaza und im Westjordanland zu helfen und eine Friedensinitiative unter arabischer Führung zu fördern. Laut »The Irish Times« vom Dienstag wollen Irland und einige andere EU-Staaten eine formelle Anerkennung Palästinas ankündigen, sobald eine Friedensinitiative auf den Weg gebracht ist. Martin hat kürzlich Gespräche mit den Außenministern von Jordanien, Ägypten und Saudi-Arabien sowie mit Vertretern von EU-Ländern geführt, darunter Slowenien, Malta und Belgien.

Im vergangenen Monat hatten Spanien, Irland, die Slowakei und Malta in einer gemeinsam Erklärung mitgeteilt, bereit für die Anerkennung eines Palästinenserstaats zu sein. Irland hat bereits seit längerer Zeit erklärt, sich generell nicht dagegen auszusprechen, wenn dies hilfreich für den Friedensprozess im Nahen Osten sein könnte.

Mit dem Krieg im Gazastreifen sind die Diskussionen über eine solche Anerkennung neu entfacht. Deutschland erkennt Palästina nicht als Staat an, pflegt aber diplomatische Beziehungen zu den Palästinensergebieten.

Der Krieg im Gazastreifen war durch den beispiellosen Großangriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober ausgelöst worden, bei dem laut israelischen Angaben etwa 1170 Menschen getötet sowie rund 250 weitere als Geiseln in den Gazastreifen verschleppt wurden. Israel geht seither massiv militärisch im Gazastreifen vor. Dabei wurden Angaben des von der Hamas kontrollierten Gesundheitsministeriums zufolge, die sich nicht unabhängig überprüfen lassen, bisher mehr als 33.300 Menschen getötet.