Elon Musk zweifelt an der Nato – und macht einen Faktenfehler

Donald Trump rüttelt an der Beistandspflicht der Nato. Auch X-Besitzer Elon Musk hat sich nun geäußert. Allerdings baut der Tech-Milliardär seine Argumentation nicht ganz konsistent auf.

Elon Musk zweifelt an der Nato – und macht einen Faktenfehler

Die Äußerung Donald Trumps alarmierte viele Menschen, vor allem in Europa: Er würde im Falle eines russischen Angriffs amerikanische Militärhilfe verweigern – zumindest bei den Nato-Staaten, die »nicht gezahlt« hätten, sagte der US-Präsidentschaftsbewerber bei einer Wahlkampfveranstaltung Anfang Februar. Trump tat dies mit Blick auf die Vereinbarung, wonach die Mitglieder des Bündnisses zwei Prozent ihrer Wirtschaftsleistung in nationale Verteidigungsfähigkeit investieren sollen.

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Was bedeutet das? Wackelt die Nato als Ganzes? X-Eigner Elon Musk dürfte zumindest nichts dagegen haben, wie aus eine Äußerung auf seinem eigenen Netzwerk hervorgeht. Musk kommentierte dabei am Samstag einen Beitrag des Tech-Investors David Sachs.

Dieser behauptete, der Zusammenbruch des Sowjetunion habe das westliche Bündnis in eine existenzielle Krise gebracht, weil dessen Existenzberechtigung nicht mehr gegeben gewesen sei. Dann habe man eine »neue Mission« gefunden, nämlich die »Expansion«. Dadurch habe die Nato eben jene Feindseligkeiten hervorgerufen, »die sie zu ihrer Rechtfertigung braucht«. Es ist das bekannte russische Propagandanarrativ, das letztlich die Verantwortung für den Überfall auf die Ukraine der Nato zuschiebt.

Musk stört sich an dem Beitrag offenkundig nicht – im Gegenteil, er knüpft daran an und schreibt den etwas verschachtelten Satz: »Ich habe mich immer gefragt, warum die Nato weiterbesteht, obwohl ihr Erzfeind und der Grund, weshalb sie existiert, der Warschauer Pakt, sich aufgelöst hat.«

Damit bringt Musk aber chronologisch etwas durcheinander. Zwar kann man sagen, dass die Nato am 4. April 1949 als Reaktion auf den Kalten Krieg und sowjetische Machtbestrebungen in Leben gerufen wurde – nicht aber als Reaktion auf den Warschauer Pakt: Dieser wurde nämlich erst am 14. Mai 1955 gegründet, also mehr als sechs Jahre nach dem transatlantischen Verteidigungsbündnis.

Auf X wurde dieser Umstand unter Musks Post thematisiert: Dort findet sich ein sogenannter »Readers added context«, also eine von Nutzern beigefügter Bemerkung, in der es heißt: »Der Warschauer Pakt war eine Reaktion auf die Nato, nicht andersherum. Die Nato ist ein kollektives Sicherheitssystem, das nicht auf einen einzigen Gegner ausgerichtet ist, und war in Europa, Afrika und Asien aktiv.« Zum Beleg wird auf die englischsprachige Wikipedia-Seite verwiesen und auf eine Selbstbeschreibung der Nato.

Debatte über Starlink

Musk kommt als Tech-Investor im Krieg Russlands gegen die Ukraine keine unwichtige Rolle zu. Über den Starlink-Dienst seines Unternehmens SpaceX gibt es immer wieder Debatten. So hatte SpaceX den Satellitendienst eingesetzt, um Kiew in den ersten Tagen der russischen Invasion mit Internet zu versorgen. Die Ukraine behauptete Anfang Februar allerdings, Russland nutze den Dienst mittlerweile in einem allmählich »systematischen Charakter«. SpaceX hatte wenige Tage zuvor auf X erklärt, dass es »keinerlei Geschäfte mit der russischen Regierung oder dem russischen Militär« mache.