Nikki Haley hat gegen Trump keine Chance – sie sollte sie nutzen

Aus Freunden wurden politische Gegner: Donald Trump und Nikki Haley.

Die ehemalige UN-Botschafterin wird zur hoffnungsvollsten Alternative der Republikaner zu Donald Trump. Doch vom Weissen Haus ist sie noch sehr weit entfernt.

Sich mit Nikki Haley anzulegen, kann gefährlich sein. Das hat Vivek Ramaswamy beim letzten TV-Duell der republikanischen Präsidentschaftskandidaten sehr direkt erfahren. Als er die ehemalige UN-Botschafterin wegen ihrer High Heels anpflaumen wollte, kam die Retourkutsche postwendend und knallhart. «Ja, ich trage diese Schuhe», schoss Haley zurück. «Aber sie sind kein Modestatement. Sie sind meine Waffe.»

Haley weiss sich nicht nur verbal zur Wehr zu setzen. Sie hat neuerdings auch sehr viel Geld zur Verfügung, um ihre Botschaft unter die Leute zu bringen. Americans for Prosperity Action, ein von den Brüdern Charles und David Koch gegründetes, sehr mächtiges politisches Netzwerk, hat soeben verkündet, es werde Haley mit allen seinen Mitteln unterstützen.

Hat in den TV-Debatten brilliert: Nikki Haley.

Das Netzwerk der Koch-Brüder verfügt nicht nur über beinahe unbegrenzte Geldmittel, es hat auch eine Armee von politischen Fusssoldaten zu Hand, welche Flyers verteilen, an Haustüren klopfen und potenzielle Wählerinnen und Wähler per Telefon zu überzeugen suchen. Zudem hat Americans for Prosperity eine eigene Datenbank, die dafür sorgt, dass diese Bemühungen nicht unnütz verpuffen.

Mit der Unterstützung von Americans for Prosperity dürfte Haley wohl endgültig Ron DeSantis als wichtigste Rivalin von Donald Trump ersetzt haben, zumal sich auch die Wall Street für sie zu erwärmen beginnt. Doch reicht das, um Trump gefährlich zu werden?

Zunächst jedoch gilt es die Frage zu klären: Wer ist Nikki Haley? Die Tochter von indischen Immigranten bezeichnet sich selbst als Tea-Party-Konservative. (Für die Jüngeren unter euch: Die Tea Party war ein konservativer Aufstand gegen die Politik von Barack Obama, vorwiegend gegen das Bailout der Banken nach der Finanzkrise.) «Ich bin konservativ», so Haley. «Ich bin eine Mutter. Ich bin Ehefrau eines Soldaten. Rechnet man all dies zusammen, dann denke ich, dass ich eine konservative Republikanerin bin.»

Nur, was eine konservative Republikanerin ist, lässt sich im Zeitalter von Trump gar nicht mehr so leicht sagen. Sie will zwar natürlich Steuern kürzen, Sozialausgaben begrenzen und was Republikaner sonst noch so wollen. Haley befürwortet jedoch auch energisch die Unterstützung der Ukraine, ein wachsender Teil der republikanischen Basis hingegen wendet sich davon ab.

Flexible Pragmatikerin: Nikki Haley.

In der Immigrationsfrage ist Haleys Haltung wechselhaft. Als Gouverneurin von South Carolina vertrat sie eine harte Haltung gegen Einwanderer. Das Einreise-Verbot von Trump gegen die Muslime hingegen hat sie verurteilt. Oder: Haley vertritt einen ultra-harten Kurs gegenüber China. Als Gouverneurin von South Caroline hat sie chinesische Investoren mit offenen Armen empfangen. Ebenso ambivalent ist ihr Verhältnis zu Trump. Einerseits lobt sie dessen Politik in seinen vier Amtsjahren über den Klee. Andererseits hält sie ihn für zu chaotisch für eine zweite Amtszeit, vermeidet jedoch direkte Angriffe auf ihn.

Am heikelsten ist jedoch ihre Haltung in der Abtreibungsfrage. In der bereits erwähnten TV-Debatte gab sich Haley als Pragmatikerin, die versucht, die Grand Old Party (GOP) weg von einer harten Linie hin zu einem Pfad zu führen, der auch verträglich ist mit der überwältigenden Mehrheit der Amerikanerinnen. Im Wahlkampf im konservativen Bundesstaat Iowa hingegen – dort finden die ersten Primärausscheidungen in wenigen Wochen statt –, markiert sie die Hardlinerin und plädiert für ein Abtreibungsverbot schon nach sechs Wochen.

Was Haley daher als pragmatisch bezeichnet, wird von ihren Gegnern als opportunistisch gebrandmarkt. Jamie Harrison, der Vorsitzende des Democratic National Committee, spricht von ihr als «Schlangenöl-Verkäuferin, die sagt, was immer ihr hilft, an die Macht zu kommen».

Trump ist nach wie vor haushoher Favorit

Zu ihren Gunsten lässt sich dagegen einwenden: Wer versucht, innerhalb der GOP Erfolg zu haben, muss zwangsläufig einen Schlangenkurs fahren. Zu viele widersprüchliche Interessen müssen unter einen Hut gebracht werden. Damit kommen wir zu des Pudels Kern: Reicht ein flexibler Pragmatismus, um Trump zu schlagen?

Auf den ersten Blick lautet die Antwort: nein. Nach wie vor hat Trump in den Meinungsumfragen einen Vorsprung von gegen 50 Prozent auf die Konkurrenz. Bisher musste er daher weder einen ernsthaften Wahlkampf führen, noch sich in den TV-Debatten seinen Herausforderern stellen. Seine Stellung als haushoher Favorit ist unbestritten.

Aber, und das ist ein grosses Aber: Trump ist nicht unbesiegbar. Er hat jede Menge juristische Probleme am Hals, vier Strafprozesse mit 91 Anklagepunkten, um genau zu sein, und eine wachsende Schar von Zivilprozessen. Das kostet den Ex-Präsidenten nicht nur viel Geld, es wird auch einen guten Teil seiner Zeit im Wahljahr beanspruchen. Sollte Trump gar in einem der Strafprozesse verurteilt werden – etwa in dem im März beginnenden Prozess wegen seiner Rolle beim Sturm auf das Kapitol –, dann könnte auch sein Rückhalt bei den unabhängigen Wählern dahinschmelzen.

Das ist auch der Grund, weshalb die Americans for Prosperity sich für Haley einsetzen. Charles Koch & Co. halten Trump für einen Loser, der nicht nur die Wahl gegen Joe Biden verlieren, sondern auch die GOP-Kandidaten für den Kongress mit in den Abgrund reissen wird.

Zudem ist nicht nur bei Joe Biden, sondern auch bei Trump das Alter ein Thema, zumal sich der Ex-Präsident sehr ungesund ernährt. Es ist daher nicht undenkbar, dass er den doppelten Stress von Wahlkampf und Strafprozessen nicht unbeschadet überstehen wird und aus gesundheitlichen Gründen vorzeitig ausscheiden muss.

Schliesslich haben die amerikanischen Wahlen eigene Gesetzmässigkeiten. In den Primärwahlen können sich Aussenseiter unverhofft durchsetzen und so ein Momentum gewinnen, das es ihnen ermöglicht, sich gegen die Favoriten durchzusetzen. Fragt Hillary Clinton oder Jeb Bush.

Vor allem die Resultate der ersten Primärwahlen in Iowa und New Hampshire können Signalwirkung haben. Ausgerechnet in diesen beiden Bundesstaaten liegt Trump in den Meinungsumfragen zwar ebenfalls in Führung, aber nicht so deutlich wie auf der nationalen Ebene. Sollten also – rein spekulativ gesprochen – DeSantis und Chris Christie in den ersten Primärwahlen abschiffen und das Handtuch werfen, dann könnte Haley deren Stimmen erben. Die nächsten wichtigen Primärwahlen finden dann in ihrem Heimatstaat South Carolina statt, und sollte sie da Trump besiegen, dann wäre eine Überraschung tatsächlich möglich.

Möglich, aber nicht sehr wahrscheinlich. Nikki Haley bietet zu viele Angriffsflächen. Sie ist die Tochter indischer Einwanderer, sie war UN-Botschafterin und kann daher als «Globalistin» verunglimpft werden. All dies kommt bei der MAGA-Meute nicht wirklich gut an. Und Trump schiesst sich bereits darauf ein. Sein Sprecher Steven Cheung reagierte auf die Unterstützung des Koch-Netzwerkes wie folgt: «Americans for Prosperity – der politische Arm der Bewegung China zuerst und Amerika zuletzt – will eine Kandidatin unterstützen, die für offene Grenzen eintritt, für Nikki ‹Spatzenhirn› Haley.»

Für Haley gilt somit der beliebte Spruch: «Du hast keine Chance, also nutze sie.» Sollte dennoch das Unwahrscheinliche eintreten und sie zur Präsidentschaftskandidatin der GOP gekürt werden, dann wäre sie noch längst nicht im Weissen Haus angelangt. Trump wird niemals friedlich das Feld räumen. Er würde in diesem Szenario einen Rachefeldzug gegen Haley anzetteln und seine Basis gegen sie aufhetzen. Biden könnte dann in die zweite Amtszeit schlafwandeln.

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