Kanzler Nehammer setzt Neuwahlspekulationen ein Ende

ABD0015_20240210 – GRAZ – ÖSTERREICH: Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) während der Steiermark Konferenz der ÖVP Steiermark am Samstag, 10. Februar 2024, in der Seifenfabrik Graz. – FOTO: APA/ERWIN SCHERIAU

Es ist eine Frage, die sich wohl fast alle Österreicherinnen und Österreicher in den vergangenen Monaten schon einmal gestellt haben: Wann wählen wir? Fix ist nur, dass noch in diesem Jahr der Nationalrat neu gewählt werden muss, das Datum ist allerdings nach wie vor nicht offiziell bekannt.

Viel wurde in den vergangenen Monaten über vorgezogene Nationalratswahlen spekuliert. Im Raum standen ein Urnengang schon im Mai oder ein Superwahlsonntag am 9. Juni mit EU-Wahl und Nationalratswahl. Während sich die Parteispitzen von ÖVP und Grünen offiziell stets gegen vorzeitige Neuwahlen und für eine reguläre Herbstwahl aussprachen, kann es den Oppositionsparteien SPÖ, FPÖ und Neos nicht schnell genug gehen.

“Ich sage nichts anderes”

Zuletzt wurde die Debatte über den Wahltermin am Wochenende befeuert. Landwirtschaftsminister Norbert Totschnig (ÖVP) nannte am Sonntag in der ORF-Sendung “Hohes Haus” – fast beiläufig und so, als wäre es schon fixiert – den 29. September als Termin für die Nationalratswahl. Völlig überraschend kam das nicht, stand das Datum – es ist der gesetzlich letztmögliche Wahltermin – doch schon länger im Raum und gilt als das von der Regierungsspitze präferierte.

Am Montag wurde schließlich Kanzler Karl Nehammer auf der Feier zum 60. Geburtstag von Niederösterreichs Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) auf Totschnigs Aussage angesprochen und sagte in die Kamera des ORF: “Es hat mich überrascht, dass das so eine große Aufregung gebracht hat, denn ich sage nichts anderes – und der Werner Kogler auch nicht.”

Fest steht: Mit jedem Tag, der vergeht, werden vorgezogene Wahlen aufgrund der Fristen unwahrscheinlicher. Aktuell deutet alles darauf hin, dass ÖVP und Grüne ihr Ziel, bis zum regulären Ende der Legislaturperiode weiterzumachen, erreichen werden. Die Regierung wäre damit die erste seit Faymann I (2008 bis 2013), die die volle Legislaturperiode durchgehalten hat. (schi, 13.2.2024)