Armee in Nöten: Amherds rätselhafte Finanzstrategie

Verteidigungsministerin Viola Amherd hat sich nicht gegen finanzielle Abstriche bei der Armee gewehrt. Dokumente werfen Fragen zu Prioritäten und Projektplanung auf.

armee in nöten: amherds rätselhafte finanzstrategie

Amherds rätselhafte Finanzstrategie

In Dokumenten des Finanzdepartements zu den Beratungen über den Voranschlag 2024 finden sich bemerkenswerte Passagen. Vor allem, wenn es darin um die Finanzplanung des Verteidigungsdepartements (VBS) geht.

Den Unterlagen vom Januar 2023, die Blick auf der Grundlage des Öffentlichkeitsgesetzes einsehen konnte, ist zu entnehmen, dass Finanzministerin Karin Keller-Sutter (60) und Verteidigungsministerin Viola Amherd (61) übereingekommen waren, die Armeeausgaben gegenüber dem ursprünglichen Plan um 286 Millionen Franken zu reduzieren. Die Tamedia-Zeitungen berichteten letzte Woche zuerst darüber.

Armee braucht mehr Geld

Das erstaunt, meldete Armeechef Thomas Süssli (57) doch zuletzt riesigen Finanzbedarf für das Heer an. Der Öffentlichkeit erklärte er, allein im laufenden Jahr müssten Ausgaben in der Höhe von 800 Millionen Franken zurückgestellt werden.

Angesichts dieser Geldnot überrascht nicht nur der offenbar bereitwillige Verzicht Amherds. Auch andere Passagen zur Finanzplanung des Verteidigungsdepartements werfen Fragen auf. So gibt das VBS lediglich an, mehr Geld für den Bevölkerungsschutz zu benötigen, für die Cybersicherheit und für Swisstopo, das Bundesamt für Landestopografie.

Während die anderen Departemente Finanzbedarf für ihre zentralen Projekte anmelden – das Innendepartement etwa für familienexterne Kinderbetreuung oder das elektronische Patientendossier, das Aussendepartement für Wiederaufbauhilfe in der Ukraine, das Justiz- und Polizeidepartement für die Migration –, ist in den Dokumenten von Grossvorhaben der Armee keine Rede.

In einer Beilage erwähnt das Finanzdepartement im Zusammenhang mit dem VBS sogar, es brauche «einen zeitlichen Vorlauf», bis neue Vorhaben «beschaffungsreif» seien; zudem sei es möglich, geplante Ausgaben dadurch zu staffeln, dass man Prioritäten setzte.

Heftige Kritik an Amherd

Angesichts der Finanzmisere in der Armee wird Amherd nun heftig dafür kritisiert, dass sie den Sparvorschlägen zugestimmt hat. Ihr Sprecher Lorenz Frischknecht entgegnet, das VBS habe lediglich seinen Beitrag geleistet, damit der Bundesrat das Sparziel überhaupt erreichen konnte. Dafür sei man im Gegensatz zu den anderen Departementen von linearen Kürzungen verschont worden.

Frischknecht widerspricht auch Vorwürfen, die Ausrüstungslücken in der Armee seien ausser wegen Geldmangels auch mangels ausgereifter Vorhaben in den nächsten Jahren nicht zu schliessen. Es gebe genügend Projekte, die sich bald realisieren liessen.

So solle 2026 etwa ein neues Artilleriesystem ins Rüstungsprogramm aufgenommen werden, auch die Werterhaltung der Leopard-Panzer sei vorbereitet. Frischknecht räumt aber ein: «Rüstungsbeschaffungen sind komplex und brauchen ihre Zeit.»

News Related

OTHER NEWS

Live-Panne bei „The Masked Singer“: Kandidat versehentlich enttarnt

Der Kiwi ist ein Teilnehmer von „The Masked Singer“ – doch bei seiner Performance am 26. November 2023 ging etwas schief. Die Maske verrutschte und der Promi darunter wurde enttarnt. ... Read more »

Fünf Tote nach Unwetter in Region Odessa - Die Nacht im Überblick

Infolge eines schweren Unwetters sind in der südukrainischen Region Odessa mindestens fünf Menschen ums Leben gekommen. Weitere 19 Anwohner seien durch den Sturm verletzt worden, sagte der ukrainische Präsident Wolodymyr ... Read more »

Die Verkäuferin, die den Dieb in die Flucht trieb

Ein Räuber versuchte sein Glück in einer Bäckerei, nicht ahnend, dass er leer ausgehen würde. Die Verkäuferin trieb den Täter nämlich mit einem lauten Schrei in die Flucht. Nun hat die ... Read more »

In Beaver Creek begann die «Odi-Mania»: Odermatt hat sogar King Roger den Rang abgelaufen

Vier Jahre nach seinem ersten grossen Triumph in Beaver Creek hat Marco Odermatt als Skirennfahrer alles gewonnen. Und gemäss einer Studie hat der Buochser im letzten Frühling sogar «King» Roger ... Read more »

Die Katze von Taylor Swift ist das drittreichste Haustier der Welt mit einem Vermögen von 474 Millionen R$.

Veröffentlichung Olivia Benson, die Katze von Taylor Swift, hat nicht nur das Herz der Sängerin erobert, sondern zeichnet sich auch als eines der reichsten Haustiere der Welt aus, mit einem ... Read more »

Kurz zuvor sagte er noch «Ja, ich will»: Bräutigam erschiesst an Hochzeit Braut und drei Gäste

Bei einer Hochzeit in Thailand werden die Braut und drei Gäste erschossen. Der Täter: Bräutigam Chatorung S. Er richtete sich nach dem Blutbad selbst. Bräutigam erschiesst an Hochzeit Braut und ... Read more »

Bundesratswahl am 13. Dezember: FDP fürchtet Geheimplan gegen Cassis

Die FDP befürchtet bei den Bundesratswahlen ein politisches Manöver gegen ihren Magistraten Ignazio Cassis. Dabei würde der Partei ein Bundesratssitz weggenommen und dafür der Kanzlerposten zugeschanzt. FDP fürchtet Geheimplan gegen ... Read more »
Top List in the World