Putins Amtseinführung: Der Kriegspräsident und seine Beute

07/05/2024

Siegesfahnen und erbeutete Fahrzeuge: Russlands Militärschau in Moskau

Ehe Wladimir Putin an diesem Dienstag aufs Neue ins Amt des russischen Präsidenten eingeführt wird, braust seine Wagenkolonne vermutlich am „Siegespark“ vorbei. Der liegt rechter Hand am kürzesten Weg von Putins Residenz Nowo-Ogarjowo westlich von Moskau in den Kreml. Zur Einstimmung auf Putins fünfte Amtszeit und den „Tag des Sieges“ im Zweiten Weltkrieg, den Russland am Donnerstag feiert, hat am Eingang zu diesem Park am 1. Mai eine Schau mit in der Ukraine erbeuteten westlichen Militärfahrzeugen eröffnet, deutschen, amerikanischen, schwedischen, französischen.

Einschusslöcher, Brandspuren, weggesprengte Radketten und andere Schäden wirken wie eine Illustration von Putins Worten, westliche Panzer „brennen sogar noch besser als die anderen“ und Russlands Sieg sei „unausweichlich“. So wehen neben den Beutestücken scharlachrote Fahnen mit der Aufschrift „Sieg!“, die eine Kontinuität von 1945 bis zu einem künftigen Triumph versprechen. Es kommen viele Leute. Ein älterer Russe wurde dieser Tage bei der Schau gefilmt, wie er die Faust vor einem amerikanischen Militärfahrzeug schüttelte und rief: „Nimm das, Amerika! Wir haben zugeschlagen und werden weiter schlagen!“ Eine ebenfalls ältere Frau zeigte einem amerikanischen Panzer den Mittelfinger und wünschte, dieser möge „samt Besatzung in der Hölle brennen“.

Wie eine ebensolche Geste in Richtung derjenigen im Westen, die hoffen, Putin werde mit der Führung in Kiew verhandeln, wirkt, dass Russlands Innenministerium gerade demonstrativ Präsident Wolodymyr Selenskyj und dessen Vorgänger Petro Poroschenko zur Fahndung ausgeschrieben hat. Passend zu Putins abermaliger Amtseinführung und dem „Tag des Sieges“ verkündet auch sein Verteidigungsminister Erfolge: Am Freitag sagte Sergej Schojgu, seit Beginn dieses Jahres habe man 547 Quadratkilometer der „neuen Territorien“ unter Kontrolle gebracht. So nennt Moskau die vier süd- und ostukrainischen Gebiete, die es im Herbst 2022 annektiert hat, aber – nach wie vor – nur zum Teil kontrolliert.

Schojgu nannte die Namen dreier Siedlungen im Donezker Gebiet, die man in den vergangenen zwei Wochen erobert habe; nach großem Durchbruch klang das nicht. Doch schon vor zwei Jahren, als die Ende Februar 2022 begonnene Großoffensive vor Kiew und andernorts stockte, stilisierte der Macht- und Medienapparat Putins sogenannte militärische Spezialoperation zum Weltenringen mit dem Westen. In diesem Bild kann und muss der Sieg noch warten.

Militärparaden in vielen Regionen abgesagt

Drohgebärden hingegen gibt es schon jetzt: Am Montag teilte das Verteidigungsministerium mit, Putin habe Manöver „der nicht strategischen Nuklearstreitkräfte“ angeordnet, um deren „Gefechtsbereitschaft zu erhöhen“. Das hänge zusammen mit „provokativen Erklärungen und Bedrohungen“ westlicher Amtsträger und solle dazu dienen, „die territoriale Integrität und Souveränität des russischen Staates unbedingt zu gewährleisten“. Wann und wo geübt werden soll, teilte das Ministerium nicht mit, die Übungen sollen aber „in nächster Zeit“ stattfinden. Scharfmacher wie Putins Stellvertreter im Vorsitz des Sicherheitsrats, Dmitrij Medwedjew, hatten in der Vergangenheit Schläge mit sogenannten taktischen Nuklearwaffen im Kampf um die annektierten ukrainischen Gebiete angeregt. Bisher hat der Kreml dazu stets auf die bestehende Militärdoktrin hingewiesen, die einen Einsatz von Nuklearwaffen unter anderem für den Fall vorsieht, dass die Existenz des russischen Staats gefährdet ist.

In vielen russischen Regionen sind unter dem Eindruck des Krieges die traditionellen Militärparaden zum 9. Mai abgesagt worden; auch in Moskau fällt die Schau bescheidener aus als in vergangenen, vergleichsweise friedlicheren Jahren. Panzer, Transportfahrzeuge und Artilleriegeschütze, die im Krieg benötigt werden, werden laut der kremltreuen Zeitung „Iswestija“ auf dem Roten Platz nicht dabei sein. Doch zieht Moskau Zuversicht aus der Unterstützung von Partnern, allen voran Chinas. Dorthin fliegt Putin in der zweiten Monatshälfte zu der ersten Auslandsreise seiner neuen Amtszeit.

Für Putin soll der Krieg auch ein großes Läuterungsprogramm sein, aus dem eine „neue Elite“ hervorgeht und in dem Gewalttäter ihre Schuld durch Dienst am Vaterland abtragen können. Wohin das führt, zeigt das Beispiel zweier Mörder aus dem Wolgograder Gebiet, die mittlerweile in einer Sturmeinheit kämpfen. Einer der beiden hatte in einem Raubmord zwei Autofahrer erschossen und später einem tadschikischen Bekannten, den er im Suff erschlagen hatte, das Herz aus dem Leib geschnitten, es zusammen mit Gemüse geschmort und gegessen. Das weiß man auch, weil er weite Teile des Geschehens filmte.

Der andere hatte als kürzlich aus der Haft freigekommener Vergewaltiger und Räuber zwei junge Frauen in seiner Wohnung erstochen. Beide Fälle gruselten seinerzeit die Massen. Nun sagte der als „Kannibale“ bekannte Mörder dem Wolgograder Portal „V1.ru“, er und sein Kamerad, den er im Straflager getroffen habe, hätten im vergangenen Oktober Verträge mit dem Verteidigungsministerium unterzeichnet, um „einfach das Ambiente zu ändern“. Zudem motivierte er seinen Kriegseinsatz mit einem Zerrbild, wie sie Putins Apparat vermittelt, um „westliche Werte“ zu geißeln, gegen die man sich wehren müsse: Er finde es „nicht normal“, wenn kleinen Mädchen in der Schule erzählt werde, „wie man ein Präservativ richtig überzieht“.

Regierungsumbildung erwartet

Putins Verbleib an der Macht wurde ermöglicht durch eine Verfassungsänderung, die vor vier Jahren für ihn eine Amtszeitbeschränkung aufhob, sowie durch Scheinwahlen Mitte März, die laut den unabhängigen und verfolgten Beobachtern der Bewegung Golos von beispiellos umfangreichen Stimmenfälschungen gekennzeichnet waren. Mangels innenpolitischer Gegner, die im Gefängnis, im Exil oder wie Putins Widersacher Alexej Nawalnyj nun tot sind, kreisen die Fragen um die neue Amtszeit zum einen um eine erwartete Regierungsumbildung.

Mit Timur Iwanow ist im April einer der Stellvertreter Schojgus im wichtigsten Korruptionsverfahren der vergangenen Jahre festgenommen worden; aus dem Geheimdienst FSB wurde gar gestreut, dass hinter den Vorwürfen um massive Bereicherung im Rahmen von Rüstungsaufträgen, die vor allem Nawalnyjs Mitstreiter enthüllt hatten, gar ein Landesverratsverdacht stehe. Schojgu dürfte dennoch am Donnerstag wie üblich zu Beginn der Militärparade im offenen Cabriolet über den Roten Platz fahren; für den Minister ist das Strafverfahren gegen seinen langjährigen Weggefährten bisher lediglich ein zusätzliches Damoklesschwert zur Lage an der Front. Eine zweite innen- und kriegspolitische Unwägbarkeit ist die Frage, ob es nach der „Teilmobilmachung“ im Herbst 2022 eine neue große Mobilmachungswelle geben wird. Dafür ist alles vorbereitet: Von November an soll es ein einheitliches Register aller Wehrpflichtigen geben, mit Einberufungsbescheiden, die in elektronischer Form übermittelt werden und automatisch als zugestellt gelten. Ausreiseverbote und weitere Einschränkungen sollen es Russen, die so zu den Waffen gerufen werden, erschweren, sich dem Dienst zu entziehen.

Eine dritte, drängende Frage ist der offenkundig schlechte Gesundheitszustand des Tschetschenenherrschers Ramsan Kadyrow. Auf Telegram wird gerade verbreitet, für den Herrscher persönlich seien künstliche Beatmungsgeräte und andere intensivmedizinische Geräte angeschafft worden, damit er nicht mehr in Moskau behandelt werden müsse, worüber Journalisten berichtet hatten. Hinter dem Problem, wer nach dem erst 47 Jahre alten Kadyrow die Stabilität im Nordkaukasus garantieren soll, steht die Frage, was im gleichfalls hochpersonalisierten Moskauer Machtsystem passieren könnte, wenn Putin einmal nicht mehr so vital sein sollte wie heute. 2030, wenn Putins nächste Amtszeit ablaufen soll, wird er 78 Jahre alt.