Ständerat kann nicht schlafen – nun will er Sirenen stoppen

Der Genfer Ständerat Mauro Poggia kann nachts nicht schlafen, weil er von Sirenen der Blaulicht-Organisationen gestört wird. Nun fordert er eine massive Einschränkung des nächtlichen Lärms.

Wer in der Nähe eines Krankenhauses oder in der Stadt lebt, hört in der Nacht immer wieder mal Sirenen. Für manche ist dieses Geräusch nicht weiter problematisch, andere wiederum werden deswegen aus dem Schlaf gerissen. So geht es dem Genfer Ständerat Mauro Poggia (MCG).

«Ich lebe in einer Stadt mit 300’000 Menschen», so der 65-Jährige. Er sehne sich danach, nach einem Arbeitstag auszuruhen. «Um drei Uhr morgens mitten im Schlaf von einer Ambulanzsirene geweckt zu werden, wenn die Strassen kaum befahren sind und das Blaulicht von weit weg zu sehen ist, halte ich für nicht zu rechtfertigen», nervt sich der Genfer. «Ich schlafe leicht wieder ein, aber das ist nicht bei jedem der Fall.»

Für diese Personen hat er nun eine Motion eingereicht. «Sirenen in der Nacht schaden der Gesundheit der Bevölkerung» lautet der Vorstoss, der das nächtliche Geheul einschränken will.

Wegen Sirene aus Schlaf gerissen

Für den Politiker des Mouvement citoyens genevois, der in der SVP-Fraktion sitzt, ist es unbestritten, dass Blaulichtorganisationen schnell und sicher fahren müssen, sowohl für sich selbst als auch für die Bevölkerung. «Jedoch werden die Sirenen in der Nacht häufig aus reinem Automatismus eingeschaltet», sagt der Ständerat.

Für manche möge die Frage absurd erscheinen, für Anwohnende in städtischen Gebieten sei sie es nicht. «Zehntausende von schlafenden Menschen zu wecken, ist oft unnötig und immer schädlich für die Gesundheit der Bevölkerung», findet Poggia. Oft würde Blaulicht alleine reichen. Jedoch findet der Genfer Ständerat mitten in der Nacht einen Ermessensspielraum erforderlich.

Die Nutzung von Blaulicht und Wechselklanghorn gewähre den Einsatzfahrzeugen von Schutz und Rettung Bern bei dringlichen Fahrten ein Vortrittsrecht gegenüber allen anderen Verkehrsteilnehmenden, sagt ein Sprecher der Organisation.

Und das sehen auch andere Ständeräte so. Selbst Linke wie Carlo Sommaruga (SP) und Céline Vara (Grüne) haben den Vorstoss unterschrieben.

Nicht überall kommt die Idee gut an. Für den Stadtberner Sicherheitsdirektor Reto Nause gilt es, den Vorstoss abzulehnen: «Er gefährdet die Sicherheit von Rettern und den zu Rettenden!»

Bei Reto Nause kommt die Idee nicht gut an.

Verzicht auf Wechselklanghorn senkt Aufmerksamkeit

Die Nutzung von Blaulicht und Wechselklanghorn gewähre den Einsatzfahrzeugen von Schutz und Rettung Bern bei dringlichen Fahrten ein Vortrittsrecht gegenüber allen anderen Verkehrsteilnehmenden, sagt ein Sprecher der Organisation. «Als dringlich gelten Fahrten im Ernstfall, sogenannte Notfallfahrten, bei denen es auf den möglichst raschen Einsatz der Feuerwehr oder der Sanität ankommt, um beispielsweise Menschenleben zu retten», so Schutz und Rettung Bern weiter.

«Bei nächtlichen, dringlichen Einsatzfahrten darf zur Lärmvermeidung das Blaulicht schon heute so lange ohne Wechselklanghorn betätigt werden, als der Fahrzeugführer ohne wesentliche Abweichung von den Verkehrsregeln und insbesondere ohne Beanspruchung eines besonderen Vortritts rasch vorankommt», erklärt der Sprecher weiter.

Ein konsequenter Verzicht auf die Sirene zu Nachtzeiten würde dazu führen, dass die Aufmerksamkeit der Verkehrsteilnehmenden für das Einsatzfahrzeug sinke. «Es müsste auf das Abweichen von Verkehrsregeln verzichtet werden. Auch könnte kein besonderes Vortrittsrecht mehr beansprucht werden. Dies würde die Fahrzeiten von Feuerwehr- oder Rettungsdienstfahrzeugen unter Umständen verlängern.»

Die Stadt Zürich wiederum ist dem Vorstoss nicht abgeneigt. «Die Motion stösst etwas an, das wir grundsätzlich richtig finden», sagt ein Sprecher des Sicherheitsdepartments.