Schüssel über Von der Leyen: „One in, five out“

Von links: EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Ex-Bundeskanzler Wolfgang Schüssel

Zwei Monate vor der Europawahl hat Ex-Bundeskanzler Wolfgang Schüssel (ÖVP) scharfe Kritik an der Spitzenkandidatin seiner konservativen Parteienfamilie, EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, geübt und ihr Überregulierung vorgeworfen: „Unter von der Leyen heißt es: One out, five in.“

„One out, five in“, kritisierte er am Donnerstag bei einer Podiumsdiskussion in Wien in Abwandlung des EU-Bürokratieabbau-Mottos, für jede neue Regelung eine alte zu streichen („One in, one out“).

Schüssel erinnerte daran, dass dieses Prinzip unter dem früheren EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker eingeführt und auch praktiziert worden sei.

„Man muss nicht jedem eine Kompetenz geben“

„Ich bin zwar dafür, dass jedes Mitgliedsland einen Kommissar behält, aber man muss nicht jedem eine Kompetenz geben“, sagte Schüssel. So könnte man etwa den Bereich Außenpolitik auf mehrere Kommissare aufteilen, die regional unterschiedliche Zuständigkeiten hätten. Hingegen stellte er etwa den Kommissar für Mehrsprachigkeit infrage. Jeder Kommissar mit eigenem Ressort müsse nämlich „beweisen, dass er etwas zusammengebracht hat“.

Die EU-Institutionen seien „grottenschlecht im Verkauf ihrer eigenen Erfolge“, monierte Schüssel. Auch sei es nicht sinnvoll, wenn sie einen „Bauchladen“ von unzähligen Themen herumtragen, die sie ununterbrochen bearbeiten wollen. „Man muss sich fokussieren auf die drei, vier wirklich wichtigen Themen“, forderte der Ex-Kanzler.