Berlin – Bundestagswahl 2021: Linke schöpft Zuversicht aus Berlin-Ergebnis

Die Linke fährt bei der kleinen Teil-Nachwahl ein stabiles Ergebnis ein. Berlin-Landeschef Maximilian Schirmer sieht seine Partei gestärkt, ist aber besorgt über die Zugewinne der AfD.

Berlin – Bundestagswahl 2021: Linke schöpft Zuversicht aus Berlin-Ergebnis

Berlins Linken-Chef Maximilian Schirmer wertet das Wahlergebnis seiner Partei bei der Teilwiederholung der Bundestagswahl in der Hauptstadt als Rückenwind. Bei der Neuabstimmung in etwa einem Fünftel der Berliner Wahlbezirke legte die Linke leicht zu und kommt insgesamt Berlin-weit nun auf 11,5 Prozent. Die Linke hatte zuletzt bundesweit schlechte Umfragewerte und musste die Abspaltung des Flügels um die Bundestagsabgeordnete Sahra Wagenknecht verkraften.

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Seine Partei gehe nun gestärkt in die Europawahl und in die Bundestagswahl 2025, sagte Schirmer der Nachrichtenagentur dpa. Besorgt äußerte er sich über die Zugewinne der AfD. »Wir können ganz eindeutig beobachten, dass die Regierungsparteien verloren haben und die Oppositionsparteien gewonnen haben«, sagte der Landesvorsitzende.

Viele Menschen hätten Angst wegen hoher Betriebskostennachzahlungen und dass sie ihre Miete nicht mehr zahlen könnten. »Und genau diese Angst wird von den Rechten ausgenutzt. Aber es gibt eben auch auf der Linken Seite eine soziale Alternative und eine soziale Opposition, und die haben die Menschen auch erkannt.«

Berlins Linke muss ein Mandat an Hessens Linke abgeben

Wegen der niedrigeren Wahlbeteiligung verlor die Linke allerdings ein Berliner Mandat an den Landesverband Hessen. Das sei bitter für den betroffenen Berliner Abgeordneten Pascal Meiser, der gute Arbeit geleistet habe, sagte Schirmer. Auch andere Parteien mussten Mandate abgeben, die FDP verlor sogar eines.

Die Konkurrenz durch das neue Bündnis Sahra Wagenknecht – das bei der Wiederholungswahl nicht auf dem Stimmzettel stand – mache ihm keine Sorgen, sagte Schirmer. Die Linke habe allein in der Hauptstadt in den vergangenen Wochen mehr als 1000 neue Mitglieder registriert. Sie habe sowohl in Neukölln als auch in Lichtenberg dazugewonnen. Die Auseinandersetzungen der vergangenen Monate hinter der Partei. »Und wir machen uns für die Zukunft erstmal keine Sorgen, sondern nehmen den guten Rückenwind mit«, sagte Schirmer.

Bundesergebnis ändert sich nicht, aber Tendenzen sind erkennbar

Nach dem Ergebnis in der Hauptstadt bleibt dort die SPD stärkste Partei mit 22,2 Prozent (-1,2 Prozentpunkte), dicht gefolgt von den Grünen mit 22,0 Prozent (-0,3). Die CDU verbesserte sich auf 17,2 Prozent (+1,3). Die AfD kletterte auf 9,4 Prozent (+1,0) und schob sich an der FDP vorbei, die auf 8,1 Prozent sank (-0,9). Die Linke hielt mit 11,5 Prozent praktisch ihr Ergebnis der Wahl 2021 (+0,1).

Das prozentuale bundesweite Gesamtergebnis von 2021 änderte sich damit nur minimal: Die FDP (11,4 Prozent) und die Grünen (14,7 Prozent) verloren jeweils 0,1 Prozentpunkte. CDU (19,0 Prozent) und AfD (10,4 Prozent) erhielten jeweils 0,1 Prozentpunkte mehr. Für SPD (25,7 Prozent) und die Linke (4,9 Prozent) änderte sich das Bundesergebnis von 2021 bei der Wahl am Sonntag nicht.

Ursache der Wahlwiederholung waren viele organisatorische Probleme und Pannen bei der Abstimmung 2021 in Berlin. Nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts musste deshalb in 455 der 2256 Wahlbezirke neu gewählt werden. Dazu aufgerufen waren knapp 550.000 Berlinerinnen und Berliner.