Nordkorea: So will Kim Jong Un seine neue Macht nutzen
FILE – In this photo provided by the North Korean government, North Korean leader Kim Jong Un, cente data-portal-copyright=
Der Diktator hat durch die Waffenlieferungen an Russland so viel Einfluss wie lange nicht mehr. Das besorgt nicht nur den Westen. Es irritiert auch Nordkoreas Schutzmacht China.
Nordkoreas Führer Kim Jong Un wird nach Jahren der Isolierung wieder diplomatisch hofiert. Hochrangige russische und chinesische Regierungsmitglieder besuchen das Land in schneller Abfolge, zuletzt war Mitte April Zhao Leji da, der Vorsitzende des Nationalen Volkskongresses. Er ist die Nummer drei der chinesischen Führung.
Dabei sei es wohl um die Vorbereitung eines Gipfeltreffens zwischen Kim und Chinas Staatschef Xi Jinping gegangen, sagt Victor Cha, Korea-Experte des US-Thinktanks Center for Strategic and International Studies (CSIS). Denn die Chinesen seien „aufgebracht“ über die Annäherung zwischen Nordkorea und Russland, die mit Nordkoreas Waffenlieferungen für Russlands Krieg gegen die Ukraine begann. Laut US-Experten lieferte Kim bereits rund zehntausend Container Artilleriemunition und Raketen ins Kriegsgebiet.
Im September 2023 war Kim sogar nach Sibirien gereist, um Kremlchef Wladimir Putin zu treffen. Einige Monate später stellte dieser Kim dann einen Gegenbesuch in Aussicht. Dort dürfte es darum gehen, welche weiteren Freundschaftsdienste Nordkorea für seine Waffenhilfe von Russland erwarten kann.
Grundsätzlich hat das Land nun Freiraum für stärkere Provokationen.
Bombardement der Ukraine, massive Konflikte zwischen China und den USA – Nordkoreas Führer weiß, dass ihm die aktuelle geopolitische Situation eine einmalige Chance bietet. Bereits Ende 2023 sprach er unverblümt von einer „Erweiterung der außenpolitischen Sphäre“ mit dem Ziel, nationale Interessen durchsetzen zu können.
„Zweifelsohne führt die aktuelle politische Weltlage dazu, dass Nordkorea seinen diplomatischen Spielraum erweitern konnte“, sagt Nordkorea-Experte Eric Ballbach von der Stiftung Wissenschaft und Politik. Frederic Spohr, Bürochef der in Nordkorea aktiven Friedrich-Naumann-Stiftung der FDP, warnt: „Grundsätzlich hat das Land nun Freiraum für stärkere Provokationen.“
Die offene Frage ist laut Analysten, ob Nordkorea die gewonnenen Freiräume für militärische Abenteuer nutzt oder sich auf das Geldverdienen an dem Ukraine-Krieg fokussiert.
Russland hat bereits die UN-Sanktionen gegen Nordkorea untergraben
Der Angriff Russlands auf die Ukraine sei „das Beste gewesen, was Kim Jong Un passieren konnte“, meint Nordkorea-Experte Cha. Russland liefert Nordkorea im Gegenzug zu den bereitgestellten Waffen nicht nur Lebensmittel, Energie und Geld, sondern hilft womöglich auch technologisch in der Militärtechnik. So urteilt der südkoreanische Geheimdienst, die erfolgreichen Starts nordkoreanischer Spionagesatelliten im Jahr 2023 seien vermutlich auf russische Hilfe zurückzuführen.
Nordkorea will nach Ansicht von Experten vor allem moderne Rüstungsgüter von Russland – und Hilfe beim Bau von Atom-U-Booten. US-Sicherheitskreise gehen allerdings davon aus, dass sich China von Russland die Zusicherung geben ließ, das nordkoreanische Atomprogramm nicht zu unterstützen.
Doch der Kreml hilft, wo er kann: So hat Russland das Sanktionsregime ausgehöhlt, mit dem die UN Nordkorea zum Stopp des Atomwaffenprogramms und der Raketentests zwingen wollen. „Das Regime muss keine neuen Sanktionen vom Sicherheitsrat mehr befürchten“, urteilt Spohr.
Besonders die Auflösung eines Expertenrats Ende April nach einem russischen Veto im UN-Sicherheitsrat sei „ein Rückschlag“ für den Westen gewesen, erklärt Spohr, denn die Sanktionen könnten nun kaum noch überwacht werden. So sei es Nordkorea möglich, weitere Absatzmärkte zu erschließen. Vertreter der US-Regierung warnten bereits im vergangenen Monat vor einer Wiederbelebung alter Verbindungen zum Iran.
„Peinlicher Onkel“: Warum China Nordkorea unterstützt
Chinas Machtverlust in Pjöngjang ist für John Bolton, den ehemaligen Sicherheitsberater von Donald Trump, ein weiterer Grund für Kims wachsenden Handlungsspielraum. „Kim Jong Un hat bewiesen, dass er ein besserer Politiker ist als sein Vater und vielleicht sogar fast so gut wie sein Großvater Kim Il Sung.“
Der Gründer der nordkoreanischen Erbdiktatur Kim Il Sung hatte es immer wieder verstanden, seine beiden Schutzmächte China und die Sowjetunion gegeneinander auszuspielen, um die Position des Landes zu stärken. Kim junior hat nun „Nordkorea aus der Abhängigkeit von China herausgeführt“, so Bolton.
In China werde Russlands wachsender Einfluss durchaus kritisch gesehen, meint Spohr. Das südkoreanische Asan Institute for Policy Studies gelangt in einem Strategiepapier zu einer ähnlichen Einschätzung. China komme Pjöngjangs Nähe zu Russland ungelegen, heißt es dort. Durch Kims Machtzuwachs werde eine stärkere militärische Kooperation zwischen Japan, Südkorea und den USA provoziert.
Die drei Länder haben die Gründung eines trilateralen Bundes beschlossen. Nun überlegt Südkorea sogar, mit der Verteidigungsallianz zwischen den USA, Australien und Großbritannien zusammenzuarbeiten.
Chinas Position sei ambivalent, sagt Gabriel Wildau, China-Experte des US-Strategieberaters Teneo Intelligence: „Im Großen und Ganzen betrachtet China Nordkorea als eine Art peinlichen Onkel, den es nicht verstoßen kann.“
Einerseits sei es Peking durchaus recht, dass Nordkorea Russland mit Waffen beliefert. Denn der Staatsführung in Peking seien durch die Sanktionen des Westens enge Grenzen gesetzt, was die Unterstützung Russlands betreffe.
„China ist bis an die Grenze westlicher Sanktionen gegangen, hat diese aber nicht durch die Lieferung von Waffen für den Krieg überschritten,“ meint Wildau. Andererseits bereite Nordkoreas Missachtung des Völkerrechts China Kopfzerbrechen, denn das aggressive Gebaren Kims falle zum Teil auf China als Nordkoreas Schutzmacht zurück.
Aber letztlich seien in Peking zwei Faktoren ausschlaggebend: Erstens habe Nordkorea als Puffer zu den US-Truppen in Südkorea „eine unverzichtbare Funktion“, so Wildau. Und zweitens habe Peking kein Vetorecht gegen Pjöngjangs Waffenlieferungen. Zhu Zhiqun, Politikwissenschaftler an der amerikanischen Bucknell-Universität in Lewisburg, hält Chinas Einfluss auf die Außenpolitik Nordkoreas ohnehin für begrenzt. „Das derzeitige Vorgehen Nordkoreas gegenüber Russland beruht auf eigenem Kalkül.“
Krise oder Ruhe? Auf diese Faktoren kommt es an
Gerade wird in Südkorea daher aufmerksam verfolgt, wie Kim seine wachsende Schlagkraft nutzen wird. Unter Experten gilt als sicher, dass der Diktator über mehrere Dutzend Atomwaffen verfügt. Anfang des Jahres erklärte er Südkorea sogar zum „Hauptfeind“ und schürte damit die Angst vor einem Angriff.
Für den Nordkorea-Experten Go Myong-Hyun vom Asan Institute hängt Kims Entscheidung vor allem von den weiteren geopolitischen Entwicklungen ab. Sollten Trumps Chancen auf einen Sieg bei den US-Präsidentschaftswahlen wachsen, hält er Provokationen für möglich, um dem früheren Präsidenten zum Sieg zu verhelfen. Kim erinnere sich noch gut an seine Gipfeltreffen mit Trump vor fünf Jahren und würde gern daran anknüpfen.
Auch sei es möglich, dass Kim eine Wiederannäherung Chinas an die USA durch Provokationen unterlaufen werde. Sollte der Machthaber aber auf die Störmanöver verzichten, werde er sich in diesem Jahr „auf die militärische Unterstützung Russlands und die Perfektionierung seiner nuklearen Fähigkeiten konzentrieren“.