German Chancellor Olaf Scholz attends a press conference following a meeting with Georgian Prime Min data-portal-copyright=
Ein Angriff Irans gegen Israel könnte schon am Wochenende bevorstehen. Die USA und Deutschland wollen diese Eskalation in Nahost verhindern. Der Kanzler setzt auf einen mächtigen Vermittler.
Die Sorge, dass Iran Irsael attackieren könnte, wächst. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat vor einem möglichen Vergeltungsangriff des Irans auf Israel gewarnt. Man nehme die Situation „sehr ernst“, sagte Scholz am Freitag nach einem Treffen mit dem georgischen Ministerpräsidenten Irakli Kobachidse in Berlin.
Sowohl er als auch Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hätten alles unternommen, um dem Iran klarzumachen, „dass es hier nicht zu einer militärischen Aktivität kommen darf“, sagte Scholz.
US-Medienberichten zufolge bereitet sich Israel auf einen Angriff des Irans vor. Er könnte schon „in den nächsten 24 bis 48 Stunden“ erfolgen und womöglich mit einer Rakete durchgeführt werden. Amerikanische Geheimdienste seien in Alarmbereitschaft.
USA bemühen sich intensiv diplomatisch
Mehrere Länder habenin den vergangenen Tagen Reisewarnungen für Israel verhängt. Die Bundesregierung rät, an diesem Wochenende Überlandfahrten in der Region zu vermeiden und sich in der Nähe von Schutzräumen aufzuhalten.
Die USA fordern ihre Bürger auf, den Großraum Tel Aviv, Jerusalem und Beer Sheva (im Süden) nicht zu verlassen. Frankreich rät von Reisen nach Israel, die palästinensischen Gebiete, Libanon und Iran ab und hat Familien von Diplomaten aus der iranischen Hauptstadt Teheran zurückgeholt.
Die USA haben zusätzliche militärische Ressourcen in die Region verlegt. „Ich kann sicherlich nicht leugnen, dass unsere Streitkräfte angepasst werden“, sagte John Kirby, Sprecher des Nationalen Sicherheitsrats am Freitag. „Die Drohung Irans ist sehr glaubwürdig, wir nehmen sie sehr ernst.“ Gleichzeitig liefen die diplomatischen Bemühungen, eine Eskalation zu verhindern, auf höchster Stufe.
Auslöser der jüngsten Spannungen ist ein mutmaßlich israelischer Angriff auf das iranische Botschaftsgelände in Syrien am 1. April. Seitdem haben die Drohungen aus Teheran in Richtung Israel zugenommen. Israel müsse bestraft werden, hatte Irans Staatsoberhaupt Ajatollah Ali Chamenei am Mittwoch bekräftigt.
Scholz wird an diesem Samstag zu einem China-Besuch aufbrechen. In deutschen Regierungskreisen hieß es, dass Scholz die Regierung in Peking bitten werde, ihren Einfluss auf Iran geltend zu machen.
„Wir sehen auf jeden Fall, dass China diese Möglichkeit hat, wie die Vermittlung zwischen Saudi-Arabien und Iran gezeigt hat. Es hat in den letzten Stunden auch Kontakte gegeben zwischen uns und der chinesischen Seite mit diesem Anliegen“, hieß es.
Angriffe gegen iranische Stellvertreter
Die USA haben in den vergangenen Monaten Angriffe gegen iranische Stellvertreter in der Region durchgeführt. In Washington kursieren deshalb Szenarien, die durchspielen, ob sich die USA auch beteiligen, sollte es eine direkte iranische Attacke und einen israelischen Vergeltungsschlag geben. Auf dem Capitol Hill wird bereits diskutiert, ob gemeinsame amerikanisch-israelische Schläge gegen Iran stattfinden könnten.
Der oberste General des amerikanischen Nahost-Kommandos Centcom befindet sich seit Donnerstag in der Region, um Israel bei der Abwehr einer möglichen Attacke „beratend zur Seite zu stehen“, teilte die US-Regierung mit. Aus dem Pentagon hieß es: „Der Schutz unserer Streitkräfte und unserer Bürger in der Region sowie die Unterstützung von Israels Recht auf Selbstverteidigung sind unsere oberste Priorität.“
Das Weiße Haus ist gleichzeitig sehr darauf bedacht, die Situation nicht durch unbedachte Äußerungen anzuheizen. Mehrfach verwies Kirby auf Äußerungen des US-Präsidenten von vor einigen Tagen. „Dabei müssen wir es für den Moment belassen.“
Biden hat vor Angriff auf Israel gewarnt
Joe Biden hatte am Mittwoch vor einem iranischen Angriff gegen Israel gewarnt. Das Engagement der USA für die Sicherheit Israels sei „eisern“ und Washington werde „alles tun, was wir können“, um Israel zu schützen.
Ein direkter iranischer Angriff auf eine israelische Stadt würde das Risiko eines militärischen Flächenbrands in Nahost erheblich erhöhen. Die USA und andere westliche Verbündete werfen dem Iran vor, die Hamas in ihrem Krieg gegen Israel zu unterstützen und durch Stellvertretergruppen im Irak, in Syrien, im Libanon und im Jemen einen militärischen Konflikt zu provozieren.
Teheran hat es lange vermieden, Israel direkt anzugreifen. Das gilt nun aber nicht mehr als ausgeschlossen. Ein Angriff könnte wiederum eine großangelegte Vergeltung seitens Israel nach sich ziehen.
„In diesem Krieg werden wir von mehr als einer Front angegriffen, aus verschiedenen Richtungen“, sagte der israelische Verteidigungsminister Yaev Gallant in dieser Woche. „Jeder Feind, der versucht, uns anzugreifen, wird zuallererst mit einer starken Verteidigung konfrontiert werden.“
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