Neuerungen & Gesetze: Das ändert sich ab Februar 2023

Es gab bereits einige Neuerungen zum ersten Monat des neuen Jahres. Doch auch im Februar wird es weitere Änderungen geben. Hier ein Überblick.

neuerungen & gesetze: das ändert sich ab februar 2023

DANIEL ROLAND/AFP/Getty Images

• “Wind-an-Land”-Gesetz tritt in Kraft

• Keine Maskenpflicht mehr in Fernzügen

• Herstellungsverbot für bestimmte Energiesparlampen

“Wind-an-Land”-Gesetz tritt in Kraft

Es tut sich etwas in Sachen Erneuerbare Energie. Im Februar 2023 tritt das neue “Wind-an-Land”-Gesetz in Kraft. Hierdurch sollen die Genehmigungsverfahren für den Bau von Windkraftanlagen an Land beschleunigt werden, um so den Ausbau erneuerbarer Energien voranzutreiben. Das Gesetz sieht vor, dass entsprechend Flächen für die Windräder bereitgestellt werden. Dadurch sollen bis Ende 2032 die Bundesländer zwei Prozent der Bundesfläche für die Windenergie ausweisen, informiert die Bundesregierung. Die Bundesländer werden also stärker in die Verantwortung genommen, dürfen allerdings noch über die Mindestabstände zu Wohnhäusern entscheiden. Sollten sie ihr Flächenziel aber nicht erreichen, treten die landespezifischen Regelungen außer Kraft.

Keine Maskenpflicht mehr in Fernverkehrszügen

Ab dem 02. Februar fällt die Maskenpflicht in Fernverkehrszügen. Nachdem die Bundesländer Bayern, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und ab dem 01. Februar auch Nordrhein-Westfalen die Maskenpflicht im ÖPNV bereits abgeschafft haben, so zieht jetzt auch der Bund nach. Gesundheitsminister Karl Lauterbach meinte dazu, dass man mehr auf Eigenverantwortung und Freiwilligkeit setzen müsse, berichtet der WDR. Grund sei außerdem, so Bundesverkehrsminister Volker Wissing, die Mehrbelastung des Bahnpersonals durch die Kontrollen der Corona-Maßnahmen.

Während die Maskenpflicht im Fernverkehr abgeschafft wird, tritt sie an anderer Stelle wieder in Kraft, allerdings nicht im Rahmen von Corona-Maßnahmen. Ab dem 01. Februar wird es Pflicht, zwei medizinische Schutzmasken im Verbandskasten seines PKWs mitzuführen, berichtet der SWR. Das Dreiecktuch und das kleinere Verbandstuch fallen hingegen weg.

Bier wird teurer

Wie das Portal Getränke-News berichtet, müssen die Deutschen ab Februar nun auch für ihr Bier tiefer in die Tasche greifen. Bei der Warsteiner-Gruppe heißt es konkret, dass die Flaschenbierpreise um 6,80 Euro pro Hektoliter steigen sollen, Fassbier soll um 20 Euro teurer werden. Wie hoch die Preiserhöhungen bei anderen Herstellern aussehen, sei unklar. Einige Hersteller hätten die Erhöhungen schon umgesetzt, Warsteiner ziehe also nur nach.Redaktion finanzen.net

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