Minister Zuverlässig auf Werbetour
In den USA versichert Verteidigungsminister Boris Pistorius: Die Zeitenwende ist keine Eintagsfliege. Das Versprechen, dauerhaft mehr in Bundeswehr und Nato zu investieren, ist auch ein Signal an Donald Trump.
Minister Zuverlässig auf Werbetour
Es gibt Momente, da geht es zwischen Verteidigungsministern ein bisschen verspielt zu. Der Besprechungsraum, in dem US-Verteidigungsminister Lloyd Austin Gäste empfängt, verströmt zwar eine unterkühlte Nüchternheit. Die kleinen Fenster im ersten Stock des Pentagon sind verblendet. Stattdessen Neonlicht. Das Mobiliar eher funktional als feudal. Austins Team aber hat sich am Donnerstag Mühe gegeben, die Atmosphäre etwas aufzulockern. Auf dem Tisch, an dem Verteidigungsminister Boris Pistorius Platz nimmt, sind Kekse drapiert, in Zuckerguss darauf die deutsche und die US-Fahne.
DER SPIEGEL fasst die wichtigsten News des Tages für Sie zusammen: Was heute wirklich wichtig war – und was es bedeutet. Ihr tägliches Newsletter-Update um 18 Uhr. Jetzt kostenfrei abonnieren.
Lloyd Austin, ein Ex-General und nicht gerade für Gefühlsausbrüche bekannt, wirkt bei dem Termin fast euphorisch. Vollmundig lobt er seinen Gast. Die beiden kennen sich ganz gut. Am 19. Januar 2023, Pistorius war gerade erst Verteidigungsminister geworden, war Austin sein erster Gast im Bendler-Block. Nun, fast 15 Monate später, wirkt es, als ob der US-Minister Werbung für Deutschland machen will. Nacheinander zählt er die aktuellen Errungenschaften auf: Die Waffen für 7,7 Milliarden Euro, die Berlin an die Ukraine liefert. Das Erreichen der Zwei-Prozent-Marke beim Wehretat. Die Kampfbrigade in Litauen.
Der kleine Vortrag von Austin endet abseits der Floskeln, dem üblichen »Thank you for your leadership«, mit einem durchaus bemerkenswerten Fazit. Deutschland, sagt der Minister, sei mittlerweile eine »Macht, die sich aktiv für Frieden und Sicherheit einsetzt«. Bei der Unterstützung der Ukraine mit Waffen agiere Berlin an zweiter Stelle weltweit, direkt hinter den USA. Nicht nur deshalb, so Austin, sei Deutschland weltweit »einer unserer stärksten und verlässlichsten Partner«. Im Team Pistorius strahlt man angesichts solcher Worte, so viel Lob für Deutschland hört man schließlich nicht aller Tage.
Pistorius darf den Morgen im Pentagon als Erfolg verbuchen. Zwei Tage lang war er in den USA mit der Mission unterwegs, Zweifel zu zerstreuen, dass es Deutschland doch nicht so ernst meint mit der Zeitenwende nach der russischen Invasion in der Ukraine. Dass die verkündete Zeitenwende vielleicht nur eine Eintagsfliege ist. Die Zweifel kennt der Minister von seinen internationalen Terminen, bei der Sicherheitskonferenz in München und anderswo. »Nicht jeder weiß in den Vereinigten Staaten, dass Deutschland das Zwei-Prozent-Ziel bei den Verteidigungsausgaben erreicht«, sagt er in Washington.
Das Programm der Reise war voll auf die Mission zugeschnitten. Gleich beim ersten Stopp in New York trat der Minister bei American Jewish Committee auf. Er redet nur ein paar Minuten, doch alle wichtigen Stichpunkte kommen vor. Deutschland habe verstanden, referiert Pistorius, es gebe einen echten, einen unumkehrbaren Wandel im Zeitgeist. Die Verteidigungsausgaben würden weiter steigen, verspricht er, die von der Nato beschlossene Zwei-Prozent-Marke sei »dabei der Boden und nicht die Decke«. Angesichts der klammen Haushaltslage daheim ist das Versprechen verwegen, hier aber kommt es sehr gut an.
Die Metapher mit dem Boden und der Decke, sie sollte auf der Reise immer wieder vorkommen. Doch erstmal geht Pistorius auf einen Road Trip. Mit dem Auto geht es nach Philadelphia. Dort beginnt der Rüstungsriese Boeing gerade, 60 »Chinook«-Helikopter zusammenzuschrauben. Die neue Flotte, mit gut acht Milliarden eins der großen Projekte aus dem Sondervermögen zur Modernisierung der Bundeswehr, soll die altersschwachen CH53-Helis der Truppe ablösen. Zügig stürmt Pistorius durch die Hallen. Von der Bühne ruft er den Mechanikern zu, sich zu beeilen, die Bundeswehr brauche die Flieger dringend.
Hauptziel: Zuverlässigkeit vermitteln
Ein Termin wie bei Boeing ist für einen SPD-Mann normalerweise heikel. Bis heute sind große Rüstungsprojekte bei einem Teil der Partei von Pistorius verpönt. Dass man nun einen Großteil der 100-Milliarden aus dem Sonder-Budget für Produkte amerikanischer Waffenschmieden ausgibt, wäre vor dem russischen Einmarsch in der Ukraine undenkbar gewesen. Pistorius aber prescht sogar noch weiter vor. Er freue sich, dass die Bundeswehr gut 380 Verträge mit einem Volumen von 23 Milliarden Euro bei US-Unternehmen platziert habe, sagt er. Sein Narrativ: Seht her, die deutsche Zeitenwende lohnt sich auch für die USA.
Der Auftritt in Philadelphia illustriert, dass sich das Werben um Vertrauen keineswegs nur an die amtierende Regierung richtet. Nicht nur Pistorius müht sich seit einigen Monaten, die Republikaner bei ihrer Sicht auf Deutschland milder zu stimmen, damit es nach der möglichen Wiederwahl von Donald Trump im November nicht gleich wieder zur Katastrophe kommt. Trump hatte Berlin vor allem wegen der zu geringen Verteidigungsausgaben immer wieder scharf attackiert. Auch jetzt droht er damit, dass die USA Nato-Partner, die nicht genug investieren, im Ernstfall nicht zur Hilfe kommen würden.
Ein bisschen wirkt der ganze Trip wie eine Werbetour eines Ministers, der vor allem eins ausstrahlen will: Zuverlässigkeit. Überall, wo er hinkommt, rattert Pistorius die Errungenschaften herunter, die die Regierung unter Kanzler Olaf Scholz durchgesetzt habe. Die Waffenhilfe für die Ukraine. Mehr Geld für die Bundeswehr. Die Kriegsschiffe, die er in den Indopazifik schickt. Bei seinem Gespräch mit Lloyd Austin kam die Liste wohl ziemlich gut an.
Witze über Englischkenntnisse kommen an
Pistorius klappert gemeinsam mit der Außenministerin seit ein paar Wochen die westlichen Alliierten ab, bedrängt sie geradezu, mehr Luftverteidigung für die Ukraine freizugeben. Die Initiative soll belegen, dass Deutschland bereit ist, Führung zu übernehmen und nicht immer nur nach Washington zu schauen, wenn es um mehr Waffenhilfe geht. Bisher aber sind die Zusagen »überschaubar«, räumt auch Pistorius ein. Zwar geben einige Partner ein bisschen Flugabwehrmunition ab, der Minister aber hätte gern die Zusage für ein weiteres Patriot-System im Gepäck gehabt.
Damit das Narrativ, das Versprechen, dass Berlin es wirklich ernst meint mit der Zeitenwende, auch überall gehört wird, tritt der Minister am Ende seines Trips nochmal auch öffentlich auf. Gut eine halbe Stunde redet er am Donnerstag vor rund 250 Studenten der Johns Hopkins Universität, eine der Elite-Schmieden der USA. Für einen deutschen Minister ist ein solcher Auftritt, eine politische Grundsatzrede auf Englisch, durchaus ambitioniert. Pistorius nutzt das gleich für einen Scherz. »Mein Englisch ist nicht so gut, ich werde aber trotzdem auch auf Fragen antworten, die ich nicht verstanden habe«, frotzelt er.
Die markige Rede, sie kommt hier gut an. Pistorius verspricht nicht weniger als eine radikale Wende in der deutschen Sicherheitspolitik. Dieses Mal werde man sich nicht einlullen lassen wie nach der Annexion der Krim. »Russland wird auf absehbare Zeit die größte Bedrohung unserer Sicherheit sein«, ruft Pistorius. Statt frustriert oder verängstigt aufzustecken, werde er mit »grimmiger Entschlossenheit« daran arbeiten, dass die Bundeswehr mehr Geld erhalte. Auch »irgendeine eine Form der Wehrpflicht« sei notwendig. Es ist das nächste Großprojekt, dass der Minister angehen will – wenn er wieder zu Hause ist.