Meloni tritt an – aber nur zum Schein
Italiens Regierungschefin Giorgia Meloni erklärt sich zur Spitzenkandidatin ihrer Partei für die Europawahlen. Dabei hat sie – wie so viele andere aus der ersten Reihe des Landes – keineswegs vor, Abgeordnete in Brüssel zu werden.
Er lässt die Kandidatur bleiben – sie hingegen nicht: Matteo Salvini und Giorgia Meloni.
Tritt sie an? Und wer von den Grossen noch? In Italien wurde das mit Blick auf die Europawahl viel erörtert, denn es ging um die wichtigsten Politikerinnen und Politiker des Landes: Nun hat Premierministerin Giorgia Meloni am Sonntag als letzte aus dieser Liga bei einer Veranstaltung ihrer Partei in Pescara mitgeteilt: Ja, sie wird Spitzenkandidatin ihrer Fratelli d’Italia für das EU-Parlament: «Lasst uns auch in Brüssel die Linke in die Opposition schicken.»
Ihr Aussenminister, Vizepremier Antonio Tajani, hatte bereits erklärt, dass er als Chef der Forza Italia (FI) deren Europa-Spitzenkandidat ist. Hingegen tritt der zweite Vizepremier der Rechtsregierung in Rom, Transportminister Matteo Salvini, nicht an für seine Lega. Für die Sozialdemokraten ist Elly Schlein, Chefin der grössten Oppositionspartei Italiens, des Partito Democratico (PD), Spitzenkandidatin. Alle müssten sie für ein Mandat in Europa ihre Ämter aufgeben. Aber natürlich beabsichtigt Meloni nicht, ihre mächtige Rolle der Regierungschefin eines grossen EU-Landes zu tauschen für einen Abgeordnetensitz im EU-Parlament.
Die Kandidaturen bescheren ihnen Präsenz in den Medien
Den meisten Wählern in Italien ist klar, dass es sich um Scheinkandidaturen handelt. Wenn ausgezählt ist, rücken die nächsten Kandidaten auf der Liste an die Stelle der prominenten Politiker. Unwiderstehlich sind die Spitzenkandidaturen aber, weil sie den Politikern jede Menge Möglichkeiten zur Selbstdarstellung in den Medien bescheren und sie dabei leidige Themen auslassen können. Fällt das Wahlergebnis gut aus, nutzen sie den neuerlichen Segen der Wähler als Schutzschild gegen Kritik. Silvio Berlusconi jedenfalls, der Pionier des modernen Populismus, kandidierte als Premier dreimal für Europa – gewiss nicht, um nach Brüssel zu ziehen.
Es gibt durchaus Kritik an dieser Praxis. Der weise alte Mann der italienischen Sozialdemokratie, der frühere Premier und EU-Kommissionspräsident Romano Prodi, formulierte sie gerade drastisch. Der 84-Jährige sagte bei einem Forum der Zeitung «La Repubblica»: «Scheinkandidaturen sind Verletzungen der Demokratie, die Gräben aufreissen.»
Warum also kandidiert sie?
Für Giorgia Meloni ist der Spitzenplatz nicht nur attraktiv, weil sie mediale Aufmerksamkeit liebt. Regionalwahlerfolge und Umfragewerte lassen sie hoffen, ihrer Partei so viele Stimmen zu bringen wie bei der Parlamentswahl 2022. Das wäre hilfreich, denn ein wenig Zustimmung verlor die Rechtskoalition bereits in einigen Umfragen, und im Herbst wird sie zwei Jahre regiert haben – Anlass zur Zwischenbilanz, die nicht nur positiv ausfallen kann. Spätestens nach dieser Zeit steigt in Italien zudem meist die Unzufriedenheit mit jedweder Regierung.
Ein Erfolg würde Melonis Dominanz in der Rechtskoalition untermauern, aber die Europawahl kann auch die Gewichtsverteilung zwischen den Vizepremiers Salvini und Tajani beeinflussen. 2022 erzielten Lega und FI fast gleich viele Stimmen: 8,9 und 8,3 Prozent.
Anti-Meloni- und Anti-Salvini-Protest in Italien: Die Wahlbeteiligungen in Italien sinken seit Jahren.
Für Lega-Chef Salvini ist die Lage schwieriger. Seine Spitzenkandidatur hätte ein Risiko bedeutet. Die Lega sinkt eher in der Wählergunst, Salvini ist als Chef angezählt, viele haben seinen Kurs satt. Erst am Wochenende hat er Unmut auf sich gezogen, weil er in allen Wahlkreisen den suspendierten General Roberto Vannacci aufstellen will, der mit homophoben Thesen und Kritik an Inklusion von sich reden macht und kein Lega-Mitglied ist.
Auch Meloni ist genervt von Salvinis häufigen Querschüssen gegen ihre Linie. Was er im Fernsehen zur Kandidatenfrage sagte, kam nicht gut an im Kabinett: «Ich arbeite als Vizepremier und Minister für Infrastruktur und Transport mit höchstmöglichem Einsatz», und er wolle das weiter tun. Darin klang die Kritik an, als Europa-Kandidatin würde Meloni sich wohl nicht mit ganzer Kraft dem Regieren widmen.
Der Aussenminister findet die Kandidatur nicht fragwürdig
Aussenminister Tajani sieht da für sich kein Problem. Er erklärte vor dem FI-Vorstand in Rom, er werde Spitzenkandidat mit aller Kraft, doch «ohne je in der Rolle des Aussenministers und Vizepremiers nachzulassen». Er sagte: «Wenn ein Parteichef nicht den Mut hat, die anzuführen, die ihm vertrauen, ist er kein guter Vorsitzender.»
Er kann hoffen, die einstige Berlusconi-Partei erzielte bei Regionalwahlen rund 13 Prozent, ihr langer Sinkflug scheint gestoppt. «Wir streben 10 Prozent an», verkündete Tajani. Offenkundig findet der Aussenminister, der früher selbst Präsident des EU-Parlaments war, eine Scheinkandidatur nicht fragwürdig.
Auch die PD-Vorsitzende Elly Schlein sieht ihre Kandidatur als gute Sache. Sie wolle, sagte sie dem PD-Vorstand in Rom, der Partei so einen Dienst erweisen: «Ich kandidiere, um dieser wunderbaren Mannschaft Schwung zu geben bei dem Projekt, den PD und das Land zu verändern.» Der Führer der anderen grossen Oppositionspartei Fünf Sterne, Giuseppe Conte, kandidiert nicht. Er meint: «Man führt die Bürger hinters Licht, weil sie so vielleicht ein paar Stimmen mehr geben, aber dann verlieren sie das Vertrauen, wenden sich von der Politik ab und gehen nicht mehr wählen.» Die Wahlbeteiligungen in Italien sinken seit Jahren.
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