Boris Pistorius – Der Mann, der bei offenem Fenster schläft und den die Deutschen gern zum Kanzler hätten

boris pistorius – der mann, der bei offenem fenster schläft und den die deutschen gern zum kanzler hätten

Genossen. Parteifreunde. Konkurrenten? Laut einer aktuellen Umfrage wünschen sich zwei Drittel der Deutschen Boris Pistorius und nicht Olaf Scholz als Bundeskanzler. ; Michele Tantussi / Getty

Er ist seit einem Jahr der beliebteste Politiker der Bundesrepublik. Vor kurzem ergab eine Insa-Umfrage, dass ihn sich zwei Drittel der Deutschen als Bundeskanzler wünschten. Da mag es abwegig klingen, folgende Frage zu stellen: Ist Boris Pistorius der richtige Verteidigungsminister? Doch sie ist gerade deshalb wichtig, weil Pistorius ein Mann ist, der sich an seinen Taten messen lassen will.

Man kann sich der Antwort szenisch nähern, indem man auf die ersten Tage von Pistorius im Amt zurückblickt. Etwa wie er kurz nach seiner Vereidigung im Bundestag am 19. Januar vor einem Jahr würdevoll und souverän die Front des Wachbataillons auf dem Appellplatz des Verteidigungsministeriums in Berlin abschreitet, als habe er das schon immer getan. Oder einen Tag später mit den Kollegen der Ukraine-Unterstützergruppe in Ramstein auf Englisch und Französisch über Waffenlieferungen spricht, als beschäftige er sich seit Monaten mit nichts anderem.

Man kann die Antwort auf die Frage, ob Pistorius der richtige Minister ist, aber auch finden, indem man ihn charakterlich von jemandem beschreiben lässt, der ihn gut kennt und sozialdemokratischer Lobhudelei unverdächtig ist. Thomas de Maizière von den Christlichdemokraten ist einer der Vorgänger von Pistorius (März 2011 bis Dezember 2013), war zudem Kanzleramtschef und Innenminister unter Angela Merkel. Pistorius, sagt de Maizière, sei klug und schlau, fleissig, kommunikativ und fordernd, mitunter aber ungeduldig. «Er füllt das Ministeramt sehr gut aus, ich habe seine Berufung begrüsst. Das erste Amtsjahr bestätigt das.»

Erfolgreich, aber unter erleichterten Bedingungen

Schliesslich könnte man sich der Antwort aber auch erst einmal sachlich nähern. Dann fiele sie so aus: Hinter Pistorius liegen zwölf alles in allem erfolgreiche Monate, allerdings unter erleichterten Bedingungen, da seine Vorgängerin Christine Lambrecht ein Totalausfall war und sich die meisten Minister der «Ampel» schlecht präsentieren.

Diese ersten Annäherungen helfen, um das Phänomen Pistorius zu beschreiben. Sie belegen aber nicht seine Qualifikation. Der Mann ist seit einem Jahr omnipräsent und bleibt doch politisch und medial unscharf. Das hat Gründe, etwa jenen, dass er sich fast nur zu sicherheits- und verteidigungspolitischen Fragen, aber nicht zu anderen Themen äussert. Das unterscheidet ihn von anderen Ministern. Fakt ist, dass Pistorius gut vorbereitet wirkte, als ihn vor einem Jahr der Ruf von Scholz ins Bundeskabinett erreichte.

Das könnte daran liegen, dass er sich das Ende der für das Amt der Verteidigungsministerin ungeeigneten Christine Lambrecht ausrechnen konnte und auf seine Berufung gehofft hatte. Er war schliesslich schon im Herbst 2021 als Innenminister in der «Ampel» gehandelt worden. Es könnte aber auch an einer Eigenheit liegen, die ein weiterer, langjähriger politischer Wegbegleiter von ihm so beschreibt: Pistorius habe sich schon immer zu Höherem berufen gefühlt.

Das sagt Thomas Adasch von den Christlichdemokraten, der als Vorsitzender des Innenausschusses im Landtag von Hannover zwischen 2017 und 2022 eng mit dem damaligen Landesinnenminister zusammengearbeitet hat. Pistorius, sagt Adasch und bemüht ein unter Politikern geläufiges Bild, gehöre zu den Menschen, die immer bei offenem Fenster schliefen, damit sie auch ja nicht den Ruf überhörten.

Endlich wieder einer mit Stallgeruch

Er ertönte, kurz nachdem Lambrecht ihren Rücktritt angekündigt hatte. Als Pistorius am 19. Januar 2023 im Verteidigungsministerium eintrifft, führen sein Auftreten, seine ersten, kenntnisreichen und unfallfreien Sätze zu einem kollektiven Aufatmen in der Bundeswehr: Endlich wieder einer mit Stallgeruch (Pistorius hat Wehrdienst geleistet), endlich einer, der etwas vom Militär versteht.

Kaum ein Amt deckt so gnadenlos die Schwächen eines Politikers auf wie das des Verteidigungsministers. Lambrecht war in den so wichtigen Hinterzimmersitzungen auf Nato-Konferenzen aufgeschmissen, weil sie schlecht Englisch sprach. Annegret Kramp-Karrenbauer war zu weich im Umgang mit selbstbewussten Generalen. Und Ursula von der Leyen neigte zu pauschalen Verurteilungen («Die Bundeswehr hat ein Haltungsproblem»). Alle drei befanden sich medial oft in der Krise.

Boris Pistorius aber hat bisher Fortune mit der Presse. Er wird nicht annähernd so hart angegangen wie seine Vorgängerinnen. Doch auch bei ihm läuft nicht alles rund. Da sind etwa die milliardenteuren Funkgeräte, die nicht in Fahrzeuge eingebaut werden können, weil es keinen Auftrag dafür gibt. Der Skandal blieb nicht an ihm, sondern am «Beschaffungsapparat» hängen, obwohl Pistorius den zuständigen Rüstungsstaatssekretär Benedikt Zimmer auf seinem Posten beliess.

Auch der «Fall Kurczyk» tropft an ihm ab, wenngleich er den bis dahin untadeligen Generalmajor Markus Kurczyk wegen einer angeblichen, bisher nicht abschliessend untersuchten sexuellen Belästigung in den einstweiligen Ruhestand versetzte. Dieser mitunter etwas ruppige Stil wurde Pistorius schon in Hannover vorgeworfen. «Mehrfach hat er dort ohne sorgfältige Prüfung den Stab über hochrangige und verdiente Leute gebrochen», sagt der frühere niedersächsische Innenpolitiker Thomas Adasch. Gemeint sind damit vor allem frühere, von CDU-Ministern eingesetzte Polizeipräsidenten.

Parteiübergreifender Respekt

Das Wohlwollen der Medien demonstriert ausgerechnet «Bild». Keine drei Monate nach Amtsantritt lobt das Blatt seinen angeblichen Umbau des Verteidigungsministeriums und dichtet ihn zu «Putztorius» um. Pistorius gilt schnell als Macher. Das Tempo, der Fleiss und der Enthusiasmus, mit denen er die ersten Monate angeht, nötigen Politikern aller Parteien Respekt ab. «Ich halte ihn für einen Glücksfall in der Koalition», sagt Marie-Agnes Strack-Zimmermann, die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses von den Liberalen.

Pistorius ist in der schon damals erstarrten, farblosen «Ampel» der Lichtblick. Doch man muss genau hinsehen, um zu erkennen, dass auch bei ihm vieles eher Schein als Sein ist.

«Putztorius» hat das Ministerium eben nicht durchgeputzt, sondern allenfalls oberflächlich Staub gewischt. Er hat den Generalinspekteur Eberhard Zorn, Lambrechts Staatssekretärin Margarete Sudhoff und die Chefin des Beschaffungsamts, Gabriele Korb, ersetzt, ohne dass diese Entscheidungen bisher durchschlagende Wirkung gehabt hätten. Vor allem der neue Generalinspekteur Carsten Breuer wirkt, als suche er nach wie vor seine Rolle.

boris pistorius – der mann, der bei offenem fenster schläft und den die deutschen gern zum kanzler hätten

Boris Pistorius schreitet am Tag seines Amtsantritts am 19. Januar 2023 die Paradeformation des Wachbataillons vor dem Berliner Sitz des Verteidigungsministeriums ab. Fabrizio Bensch / Reuters

Pistorius ist eben kein «Putztorius». Denn auch er vermag nicht zu ändern, was Thomas de Maizière als die «unerklärliche Metamorphose des Menschen im Verteidigungsministerium» beschreibt. Damit zielt er auf Beschäftigte ab, die etwa als selbst- und verantwortungsbewusste, entscheidungsfreudige Bataillonskommandeure in das Ministerium kämen und dort zum «unselbständigen, mitzeichnungsversessenen, entscheidungsunwilligen Mitarbeiter» mutierten. Kaum seien sie wieder in der Truppe, etwa als Brigadekommandeure, agierten sie wieder selbständig und schimpften über das Ministerium.

Absicherungsdenken lähmt das Ministerium

Wie das geschehe, habe er, so de Maizière, nie verstanden. Es gebe kein Ministerium, in dem ein so lähmendes Absicherungsdenken herrsche wie im Wehrressort. Pistorius reagiert darauf, indem er einige Wochen nach Amtsantritt seine etwa 260 000 militärischen und zivilen Untergebenen zu einer neuen Fehlerkultur ermuntert und ihnen einen Vertrauensvorschuss verspricht. Doch auch er muss feststellen, dass es in seinem Haus zu viele widerstreitende Interessengruppen gibt, die das verhindern.

Es gibt kein Ministerium und keine Institution, in denen mehr an Medien durchgestochen wird wie das Verteidigungsministerium und die Bundeswehr. Das liegt nicht zuletzt an der immerwährenden Konkurrenz zwischen militärischer und ziviler Seite. Die Kontrolle der Militärs durch die Verwaltung hat Konrad Adenauer, der erste Bundeskanzler nach dem Zweiten Weltkrieg, in die Verfassung schreiben lassen. Beide Seiten gönnen sich kaum etwas. Dass etwa der von Pistorius eingesetzte Planungsstab von einem Offizier geführt wird, lässt einige zivile Vertreter bereits, salopp gesagt, eine Militarisierung des Ministeriums wittern. Diese Kritiker wollen lieber alles Militärische im nachgeordneten Bereich sehen.

Pistorius’ Ministerium gilt als Schleudersitz und Schlangengrube. Dieser Ruf hat fatale Folgen. Wer dort Station machen muss, weil das sein Karriereweg so vorsieht, geht oft in Deckung, meidet Fehler, umgeht Probleme oder schiebt sie ab. Dies ist einer der Hauptgründe für die Dysfunktionalität des Ministeriums, die sich auf die Truppe und andere Einrichtungen der Bundeswehr überträgt und ein erhebliches Hemmnis auf dem Weg Deutschlands zur Verteidigungsfähigkeit darstellt.

Während ihnen das Ministerium früher als Karrieresprungbrett galt, blieben heute selbst ambitionierte Offiziere lieber in der Truppe, heisst es in Bundeswehr-nahen Kreisen. Sie wollten ihr Berufsleben nicht mit Ränkespielen verschwenden. Damit geht dem Ministerium mehr und mehr Fachwissen verloren. Es wäre daher wichtig, die Konkurrenz von Verwaltung und Militär zu beenden. Ein Weg dazu wäre, den Bundestag davon zu überzeugen, den entsprechenden Paragrafen 87b im Grundgesetz zu streichen. Doch dazu brauchte Pistorius Zeit und einen Kanzler, der ihm den Rücken frei hält. Beides hat er nicht.

Pistorius hat nur noch ein Jahr Zeit

Das Zeitproblem liegt auf der Hand. Im Herbst 2025 sind Bundestagswahlen. Noch ein Jahr, dann beginnt der Wahlkampf. Was bis dahin nicht erledigt ist, muss warten, bis sich die neue Regierung gebildet hat. Das andere Problem besteht darin, dass der Kanzler die Zeitenwende wieder abgeblasen hat. Pistorius, der die richtigen Dinge angehen will, wird von Scholz im Regen stehen gelassen.

Er fordert zehn Milliarden Euro mehr im Wehretat 2024, weil eine schnelle Verteidigungsfähigkeit ohne nachhaltige und signifikante Erhöhung der regulären Militärausgaben utopisch ist – und bekommt 1,7. Er fordert, Land und Bundeswehr müssten kriegstüchtig werden – und wird vom linken Flügel der Sozialdemokraten zurückgepfiffen (Fraktionschef Rolf Mützenich: «Kriegstüchtig oder kriegsfähig zu werden, wird der Komplexität nicht gerecht»). Er fordert, über die Wiedereinführung der Wehrpflicht zumindest nachzudenken – und wird von Scholz abgekanzelt («Rückkehr zur Wehrpflicht ergibt keinen Sinn»).

Hinzu kommt ein Paradox: Kein Verteidigungsminister seit dem Mauerfall hatte durch das Sondervermögen von 100 Milliarden Euro mehr Geld als Pistorius und zugleich weniger Waffen und Munition in der Truppe. Am 24. Februar 2022, dem Tag des russischen Überfalls auf die Ukraine, war die Bundeswehr mehr oder weniger blank. Heute, nach der Abgabe grosser Mengen an Ausrüstung an das angegriffene Land, ist sie es definitiv. Der Ersatz lässt auf sich warten.

Deshalb droht die positive Grundstimmung der Anfangszeit, so ist es in Bundeswehr-nahen Organisationen zu hören, zum Ende des ersten Amtsjahrs von Pistorius in Pessimismus umzuschlagen. Es wirkt, als zehrten die Mühen der Ebene den 63-jährigen Minister aus. Wie sonst ist es zu erklären, dass es bis Anfang Januar und damit zwei Monate dauerte, ehe ein Sonderstab seine Arbeit aufnahm, der bereits Ostern Pläne für eine Reform der Bundeswehrstruktur vorlegen soll? Die Verantwortung dafür liegt bei Staatssekretär Nils Hilmer. Er gilt als Vertrauter von Pistorius aus Hannoveraner Zeiten. Es ist nicht nur diese Personalie, die die Frage aufwirft, ob der Minister auf die falschen Leute setzt.

Die Litauen-Brigade ist bis jetzt nicht finanziert

Selbst das Projekt, mit dem Pistorius als Verteidigungsminister möglicherweise für immer verbunden sein wird, steht längst nicht sicher. Für sein Vorhaben, dauerhaft eine Kampfbrigade zum Schutz des Baltikums gegen Russland in Litauen zu stationieren, hat der Minister viel Lob von Nato-Verbündeten und selbst aus der Opposition bekommen. Doch diese Entscheidung wirkt, als sei sie unausgegoren und aus einer für Pistorius nicht ganz untypischen Ungeduld heraus getroffen worden.

Der Heeresinspekteur Alfons Mais meldete Ende vorigen Jahres an das Ministerium, mit der Litauen-Stationierung gingen kaum mehr verantwortbare Materialverluste an der Heimatfront einher. Hinzu kommt, dass bis heute unklar ist, wie teuer die Stationierung der 4000 bis 5000 Soldaten mit ihrem Gerät wird. Klar ist nur, dass dieses Geld bis jetzt nicht im Wehretat der kommenden Jahre eingeplant ist. Schliesslich soll die Brigade auch noch parallel zur «Division 2025» aufgestellt werden, dem 20 000-Mann-Verband, den Kanzler Scholz der Nato vom kommenden Jahr an einsatzbereit versprochen hat. Im Heer zucken sie mit den Schultern auf die Frage, wie das alles gehen soll.

boris pistorius – der mann, der bei offenem fenster schläft und den die deutschen gern zum kanzler hätten

Kaum zwei Wochen nach seinem Amtsantritt besucht Boris Pistorius das Panzerbataillon in Augustdorf (Nordrhein-Westfalen) und lässt sich einen Leopard 2 vorführen. Eine Woche zuvor hatte Kanzler Olaf Scholz entschieden, 14 Kampfpanzer an die Ukraine zu liefern. Chris Emil Janssen / Imago

Als Boris Pistorius vor einem Jahr Verteidigungsminister wurde, konnte es nur besser werden. Tiefe Pflöcke konnte der ambitionierte, ehrgeizige und talentierte Niedersachse bisher jedoch nicht einschlagen. Die nachhaltige Finanzierung des Zwei-Prozent-Ziels ist unsicher und die Litauen-Brigade wackelig, eine gesellschaftliche Debatte über wichtige Themen wie Wehrpflicht und Kriegstüchtigkeit kommt nicht in Gang.

Es wird sich daher erst in diesem Jahr zeigen, ob Pistorius der richtige Mann in einem der wichtigsten Ministerien Deutschlands ist. Gut möglich, dass er dazu aber gar nicht kommt. Denn die vielleicht noch wichtigere Frage lautet, wie lange die im Umfragetief befindlichen Sozialdemokraten den Ruf der Deutschen nach einem neuen Bundeskanzler ignorieren können. Pistorius dürfte wohl weiter bei offenem Fenster schlafen.

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