Schwerer Vorwurf an Olaf Scholz: Hat er Geheimdienstinformationen einfach ausgeplappert?

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Wie die Tagesschau vor einigen Tagen berichtet, verweigert Olaf Scholz die Lieferung des Taurus KEPD-350 zur Verteidigung der Ukraine, da Deutschland “sonst das Risiko eingehen würde, Kriegspartei zu werden”. Ein weiterer Teil seiner Begründung hat nun mehrere britische Politiker:innen verärgert.

“Kann in Deutschland nicht gemacht werden”

Die Bundeswehr schreibt über den Marschflugkörper Folgendes: “Der Taurus KEPD-350 wird zur Bekämpfung von wichtigen Zielen über große Entfernung verwendet. Durch vier voneinander unabhängige Navigationssysteme findet der Luft-Boden-Lenkflugkörper sein Ziel sehr zuverlässig, auch bei gegnerischen Störmaßnahmen.” Heißt also: Die Waffe ist auch über lange Strecken äußerst präzise, außerdem nicht einfach abzuwehren.

Die Ukraine wird darauf allerdings verzichten müssen (was bei einigen zu Enttäuschung führt, von anderen politischen Lager hingegen durchaus auch gelobt wird). Laut dem Handelsblatt soll Scholz die Absage auch aus einem anderen Grund erteilt haben. Er sagt:

Was an Zielsteuerung und an Begleitung der Zielsteuerung vonseiten der Briten und Franzosen gemacht wird, kann in Deutschland nicht gemacht werden.

Laut Merkur lasse die Aussage darauf schließen, dass sowohl “Franzosen als auch Briten ihre an die Ukraine gelieferten Marschflugkörper Scalp und Storm Shadow selbst programmieren und dass zumindest Großbritannien dafür Personal in der Ukraine stationiert hat”.

“Der falsche Mann im falschen Job”

International sorgt die Aussage von Scholz deshalb für viel Aufsehen. Der Politiker Tobias Ellwood nennt sein Verhalten zum Beispiel einen “eklatanten Missbrauch von Geheimdienstinformationen“.

Auch Ben Wallace, der ehemalige britische Verteidigungsminister, schaltet sich ein und sagt gegenüber dem Standard:

Scholz’ Verhalten hat gezeigt, dass er, was die Sicherheit Europas angeht, der falsche Mann ist, im falschen Job zur falschen Zeit. Immer wieder war Deutschland der Letzte, der der Ukraine helfen wollte. Jedes Mal mussten sie gedrängt oder in Verlegenheit gebracht werden, etwas zu tun. Das ist keine Führung, das ist Mitläufertum. Der jüngste Fauxpas von Scholz zeigt, dass er, wenn seine Ausreden entlarvt werden, nicht nur mit gefährlichen, sondern oft auch mit falschen Fakten um sich schlägt!

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Verwendete Quellen:

Bundeswehr: Lenkflugkörper Taurus KEPD-350

Tagesschau: Scholz begründet Nein zu “Taurus”-Lieferung

Merkur: Geheimdienst-Infos verraten? Sicherheitsexperte entsetzt von Scholz

Handelsblatt: Geheimnisverrat? Jetzt sind Briten sauer auf Bundeskanzler Scholz

The Standard: Ex-Defence Secretary Ben Wallace tears strip off Germany’s Olaf Scholz in bust-up over missiles for Ukraine