Kritik an Subventionen: Von der Leyen will bei Xi auf „fairen“ Wettbewerb pochen

Im April 2023 trafen Macron, Xi und von der Leyen sich bereits in Peking.

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen will sich bei ihrem Treffen mit dem chinesischen Staats- und Parteichef Xi Jinping am Montag eigenen Angaben zufolge für einen „fairen“ Wettbewerb einsetzen. „Wir müssen handeln, um sicherzustellen, dass der Wettbewerb fair ist und nicht verzerrt wird“, erklärte von der Leyen wenige Stunden vor dem geplanten Dreiertreffen mit Xi und dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron in Paris.

Sie habe Xi bereits in der Vergangenheit klargemacht, „dass die aktuellen Ungleichheiten beim Marktzugang nicht nachhaltig sind und angesprochen werden müssen“, erläuterte von der Leyen. China stelle derzeit „mit massiven Subventionen“ mehr her, als es verkaufe. Dies führe zu einem „Überangebot an subventionierten chinesischen Produkten wie Elektrofahrzeugen und Stahl, was wiederum zu einem unfairen Handel führt“, beklagte die Kommissionspräsidentin. Europa könne „solche marktverzerrenden Praktiken, die zu einer Deindustrialisierung in Europa führen könnten“, nicht akzeptieren.

Untersuchung läuft noch

Im September hatte von der Leyen eine Wettbewerbsuntersuchung gegen China wegen womöglich marktverzerrender Subventionen für Elektroautos angekündigt. Ein Kommissionssprecher sagte dazu am Freitag, die Prüfung sei noch nicht abgeschlossen. Sollte sie ergeben, dass Peking gegen internationales Handelsrecht verstößt, könnte Brüssel Strafzölle auf chinesische Fahrzeuge erheben. China hat der EU „Protektionismus“ vorgeworfen.

Von der Leyen bekräftigte in ihrer Erklärung vor dem Treffen die Absicht der EU, sich aus der Abhängigkeit von chinesischen Lieferanten zu befreien, ohne jedoch Handelsströme in Schlüsselsektoren zu sanktionieren oder zu blockieren.

Xi befindet sich derzeit auf seiner ersten Europareise seit der Corona-Pandemie. Am Sonntag war er in Paris eingetroffen, wo am Montag offiziell der Staatsbesuch in Frankreich beginnt. Bei seinem Treffen mit Macron soll es um die Handelsbeziehungen und den Ukraine-Krieg gehen.