Kommentar zur deutschen Chinapolitik: Baerbocks maritimes Brettspiel

Außenministerin Annalena Baerbock bei der Ankunft auf Fidschi

China verfügt über die größte Marine der Welt. Da wird es militärisch nicht allzu viel Eindruck machen, sollte eine deutsche Fregatte die Straße von Taiwan durchqueren. Was will die Außenministerin signalisieren, wenn sie die Durchfahrt als möglich darstellt?

Dass Deutschland Taiwan gegen China verteidigen würde? Das wirft zuallererst die Frage auf, womit das geschehen sollte. Der Marineinspekteur lässt gerade wissen, dass Deutschland zwei neue Fregatten benötige.

EU hat zu wenig Schiffe

Und wenn es um die Freiheit der Meere geht, dann sollte Deutschland derzeit besser noch einmal nähere Gewässer ansteuern: Der Kommandeur der EU-Mission zur Abwehr der Huthi-Angriffe meldet, dass er zu wenig Schiffe habe, um seinen Auftrag zu erfüllen.

In Peking kann man das maritime Brettspiel Baerbocks auch deshalb gelassen nehmen, weil ja am Ende der Kanzler die Admiralsmütze aufhat, und der hat über Taiwan nichts gesagt, als er kürzlich auf Handelsreise in China war. Auch von möglichen Schutzzöllen gegen chinesische Elektroautos war da nicht die Rede, wie sie jetzt Baerbock ins Gespräch brachte.

Dass es zwei deutsche Chinapolitiken gibt, ist ein schönes Geschenk der Ampel für Staats- und Parteichef Xi Jinping, denn der konnte bisher nur darauf hoffen, Europa zu spalten. Also fährt er jetzt nach Paris, in Berlin herrscht genug Zwist auf der Brücke.