Mindestens ein Dutzend größere Kundgebungen gegen rechts

Teilnehmer und Teilnehmerinnen einer Demonstration gegen Rechtsextremismus unter dem Motto «Nie wieder ist jetzt! – Gegen rechte Hetze und Deportationspläne» versammeln sich auf dem Marktplatz.

Bei Kundgebungen und Demonstrationszügen gegen rechts werden am Wochenende im ganzen Land erneut Tausende Teilnehmer erwartet. Mit den größten Veranstaltungen wird am Samstag in Stuttgart und Mannheim gerechnet, auch in Tübingen und Singen dürften nach den Erfahrungen früherer Kundgebungen mehrere Tausend Menschen zusammenkommen. Nach den großen Protestmassen der vergangenen Tage und vor allem am letzten Wochenende gehen die Veranstalter davon aus, dass die Teilnehmerzahl «um ein Vielfaches höher sein wird», wie es in Mannheim hieß.

Am Samstag ist mindestens ein Dutzend Demonstrationen angekündigt. In Sigmaringen (10.00) will auch der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) an einem Demonstrationszug teilnehmen. Kundgebungen soll es unter anderem auch in Ravensburg, Biberach und Sigmaringen, in Rastatt, Bruchsal und Schwäbisch Gmünd geben. Für Sonntag ist ein Protest in Ludwigsburg angekündigt.

Auslöser für die bundesweiten Proteste sind die Enthüllungen des Recherchezentrums Correctiv über ein Treffen von radikalen Rechten am 25. November, an dem AfD-Politiker sowie einzelne Mitglieder der CDU und der sehr konservativen Werteunion in Potsdam teilgenommen hatten. Der frühere Kopf der rechtsextremen Identitären Bewegung in Österreich, Martin Sellner, hatte dort nach eigenen Angaben über «Remigration» gesprochen. Wenn Rechtsextremisten den Begriff verwenden, meinen sie in der Regel, dass eine große Zahl von Menschen ausländischer Herkunft das Land verlassen soll – auch unter Zwang.

Daraufhin hatten am vergangenen Wochenende im Südwesten nach Zählungen von Polizei und Veranstaltern mindestens 110 000 Menschen gegen Rechtsextremismus und für die Demokratie demonstriert. Am vergangenen Mittwochabend versammelten sich in Konstanz nach Angaben der Polizei rund 14.000 Menschen und protestierten gegen Rechtsextremismus.