Robert Habeck über Proteste: »Das ist nicht gut, das ist keine gute Entwicklung«

Bei einem Bürgerdialog empfangen Hunderte den Vizekanzler mit »Hau ab!«-Rufen und einem Pfeifkonzert: Robert Habeck zeigt sich betroffen über die immer aggressiveren Proteste. Es sei etwas ins Rutschen geraten.

Robert Habeck über Proteste: »Das ist nicht gut, das ist keine gute Entwicklung«

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) ist mit einem lauten Pfeifkonzert und »Hau ab!«-Sprechchören vor einem Bürgerdialog in Nürnberg empfangen worden. Rund 350 Menschen hatten sich laut Polizei zu der Kundgebung am Hauptmarkt versammelt. Die Veranstalter sprachen von bis zu 1200 Teilnehmern. Die Protestierenden kritisierten die Sparpläne der Bundesregierung. Auf Plakaten stand: »Schluss mit Reden. Jetzt Wirtschaft stärken« und »Wir brauchen Taten, keine Sprüche«. Der Bayerische Bauernverband hatte zu dem Protest gegen die Wirtschaftspolitik der Bundesregierung aufgerufen.

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Der Grünen-Minister hat sich am Abend bei einem Bürgerdialog der Zeitung »Nürnberger Nachrichten« den Fragen von Leserinnen und Lesern gestellt. Habeck forderte: »Wir müssen mehr miteinander reden. Und alle Politiker und Politikerinnen müssen die Räume für den Diskurs offen halten.« Es sei der Sinn von Demokratie und auch von Demonstrationen, dass man Meinungen austausche. »Vielleicht führen die letzten drei Tage dazu, dass alle mal ihre Beiträge überprüfen«, sagte der Grünenpolitiker.

Zuvor hatte es bei einem Besuch von Habeck im Südwesten Thüringens Bauernproteste gegeben. Demonstranten versperrten mit Treckern einen Zugangsweg zu einem Werk des Nougatherstellers Viba. Auf Plakaten war zu lesen: »Zu viel ist viel« oder »Ampel ruiniert Landwirtschaft«. Der Grünenpolitiker war bereits im Werk. Schätzungsweise 50 Demonstranten behinderten Reporter, die Habeck auf einer Ländertour begleiteten, am Zugang zu dem Werk. Vereinzelt riefen sie »Lügenpresse«. Habeck sagte nach dem Werksbesuch: »Das ist jetzt, glaube ich, der normale Zustand, dass Bundesminister mit Protest empfangen werden. Ich kenne das seit einem Jahr, würde ich sagen.«

Proteste und Blockaden gegen Grüne am Aschermittwoch

Anders als am Vortag im Baden-württembergischen Biberach verlief der Protest laut Polizei in Nürnberg weitgehend friedlich. Am Mittwoch hatten die Grünen eine Veranstaltung zum Politischen Aschermittwoch aus Sicherheitsgründen abgesagt. Vorausgegangen waren Proteste und Blockaden unter anderem von Landwirten. Nach Angaben der Polizei kam es zu aggressivem Verhalten, Polizisten wurden verletzt.

Nach einer ähnlichen Veranstaltung in Schorndorf in Baden-Württemberg haben Dutzende Protestierende die Abreise der Grünen-Bundesvorsitzenden Ricarda Lang behindert. Einem Reporter der Nachrichtenagentur dpa zufolge wurde die Politikerin am späten Mittwochabend ausgepfiffen und unter anderem mit »Hau ab«- und »Pfui«-Rufen belegt, auch härtere Beschimpfungen seien gefallen. Die Störer verfolgten Lang und ihre Personenschützer rund 50 Meter weit, bis sie von Polizisten gestoppt wurden. Die Vorfälle hatten über Parteigrenzen hinweg für Kritik gesorgt.

Habeck sagte am Donnerstagabend, es bedrücke ihn, dass Demonstrationen in letzter Zeit eher zu Nicht-Gesprächen geführt hätten. »Das ist nicht gut, das ist keine gute Entwicklung.« Da sei in den vergangenen Monaten etwas ins Rutschen geraten.