- Jetzt legt Habeck die Frühjahrsprognose vor
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) legt die Frühjahrsprognose vor. IMAGO/photothek
Die Bundesregierung hat ihre Konjunkturprognose für dieses Jahr leicht angehoben. Es mehrten sich laut Habeck die Anzeichen, dass die deutsche Wirtschaft im Frühjahr an einem konjunkturellen Wendepunkt stehe. Die Pressekonferenz im Tickerprotokoll.
Zusammenfassung: Wie Minister Habeck am Mittwoch mitteilte, wird nun ein Wirtschaftswachstum von 0,3 Prozent erwartet. Im Februar hatte die Regierung ihre Prognose drastisch heruntergeschraubt – auf ein Plus des Bruttoinlandsprodukts von nur noch 0,2 Prozent.
Habeck sagte, das Ministerium sehe im weiteren Jahresverlauf Zeichen für eine leichte konjunkturelle Aufhellung. So gehe die Inflation weiter zurück. Der Anstieg der Verbraucherpreise dürfte sich nach der Prognose nach 5,9 Prozent im vergangenen Jahr auf 2,4 Prozent im laufenden Jahr verringern. Das stärke die Kaufkraft der Menschen und stütze die Erholung des privaten Konsums. Für 2025 erwartet die Bundesregierung ein Wachstum von 1,0 Prozent.
Habeck: “Wir brauchen mehr Hände und mehr Köpfe“
15.05 Uhr: Habeck spricht sich nun einmal mehr für die erneuerbaren Energien aus. „Dadurch sind die Preise gesunken.“ Für Habeck sind diese bereits jetzt Rückgrat des deutschen Energiesystems.
14.58 Uhr: „Ohne Zuwanderung in den Arbeitsmarkt würden wir nicht so gut darstehen“, betont Habeck in Bezug auf fehlende Arbeitskräften in Deutschland. „Und das wird sich auch in Zukunft nicht verändern. Der politische Albtraum wäre es, wenn wir nur noch deutsche Produkte für Deutsche verkaufen, wäre ein Verarmungsprogramm. Jeder kann davon nur abraten.“
14.51 Uhr: Nun geht es um den Spionage-Eklat um den AfD-Mann Krah. „Wir wissen, dass Deutschland ein beliebtes Ziel für Spionage ist“, so Habeck weiter. „Wir müssen deshalb weiterhin wachsam bleiben.“ Daraufhin spricht er als Abgeordneter. Habeck drückt dabei seine Sorge über diesen Vorfall aus und spricht sich für Konsequenzen aus.
14.44 Uhr: „Wir brauchen mehr Hände und mehr Köpfe“, sagt Habeck noch einmal im Bezug auf den Fachkräftemangel. Zudem will Habeck neue Märkte erschließen und bei Handelsabkommen mit anderen Ländern noch einmal wenn möglich nachjustieren.
14.41 Uhr: Nun wird der Minister gefragt, wo die größten Probleme für die Wirtschaft bestünde. Laut Habeck geht es darum, dass Investitionen innerhalb der Wirtschaft getätigt werden. Würden diese ausbleiben, könnte dies zu Problemen führen. Zudem spiele auch der Leitzins eine große Rolle.
14.38 Uhr: Habeck zeigt erneut eine Grafik, diesmal sieht man die Entwicklung der Preise für Energie, Nahrungsmittel und Verbraucherpreise. Diese lassen allesamt nach, weshalb eine bessere Prognose möglich ist.
Habeck: “Wir müssen die Ärmerl hochkrempeln”
14.35 Uhr: Nun dürfen Journalisten Fragen stellen. Dabei geht es zunächst um mögliche Sanktionen für russisches LNG. „Ja das würde ich sehr unterstützen“, betont Habeck. Er spricht sich auch für weitere Sanktionen aus, wie beispielsweise auf Uran.
14.33 Uhr: „Es gibt einen Wettlauf um die zukünftigen Technologien“, betont Habeck. „Und dabei handelt es sich um grüne Technologie.“ Für Habeck lohnt sich kein Vergleich aus der Vergangenheit. „Es lohnt sich nicht Konzepte von vor 20 Jahren hervorzuholen, sondern frische neue Konzepte.“
14.31 Uhr: „Wir müssen die Ärmerl hochkrempeln, um Deutschland weiterhin wettbewerbsfähig zu machen“, betont Habeck.
14.30 Uhr: Der Wirtschaftsminister prangert nun den „Fachkräftemangel“ an und dieser wirkt sich auch auf die aktuelle deutsche Wirtschaftslage aus.
14.29 Uhr: Habeck lobt nun die Ampel-Regierung dafür, dass sie die Bürokratie in der deutschen Wirtschaft abgebaut habe. Dies würde die Wirtschaft deutlich entlasten.
14.28 Uhr: Laut Habeck gibt es die berechtige Hoffnung, dass die Wirtschaft wieder auf das Niveau vor dem Ukraine-Krieg komme. „Deutschland ist abgefallen in der Wettbewerbsfähigkeit gegenüber anderen Ländern“, so Habeck.
14.27 Uhr: „Die geopolitische Lage ist immer noch die gleiche“, betont Habeck in Bezug auf die Weltwirtschaft und dämpft damit weitere Zuversicht. Auch angesicht der weltweiten Finanzlage lässt sich keine bessere Prognose geben. „Die deutsche Wirtschaft passt sich langsam an und die Daten weisen nach oben“, betont Habeck.
14.25 Uhr: Der dritte Grund seien die Produktionszahlen. Habeck zeigt nun eine Grafik auf der Pressekonferenz dazu. Darauf sieht man, dass die Produktionszahlen steigen, aber noch weit weg sind von den Zahlen vor dem Ukraine-Krieg.
“Wir erhöhen die Wachtumserwartung moderat auf 0,3 Prozent“
14.24 Uhr: Der zweite Grund für die höhere Wachtumserwartung seien die sinkenden Energiepreise und Behebung der Engpässe bei den Lieferkeiten. „Wir befinden uns auf Vorkriegsniveau“, stellt Habeck klar.
14.22 Uhr: Durch die abnehmende Inflation steige die Nachfrage der Menschen, so Habeck weiter. „Die Kaufkraft nimmt zu, die Reallöhne steigen und das trägt zu Erholung der Binnenwirtschaft bei“, so Habeck.
14.20 Uhr: „0,3 Prozent ist natürlich nichts, mit dem wir zufrieden sein können“, so Habeck weiter. Die Gründe seine zum einen, dass die Inflation schneller nachgelassen habe, als man noch vor 2 Monaten hätte annehmen können. Die Inflationserwartung liegt nun bei 2,4 Prozent, für 2025 wird eine Inflation von 1,8 erwartet.
2,4 Prozent ab
14.18 Uhr: „Heute erhöhen wir die Wachtumserwartung moderat auf 0,3 Prozent“, sagt Habeck zu Beginn. Laut Habeck habe sich die Anzeichen für eine Erhokung der Wirtschaft verstärkt.
14.15 Uhr: Robert Habeck sitzt nun auf dem Podium und die Pressekonferenz ist eröffnet.
14.12 Uhr: Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) legt am Mittwoch ab 14.15 Uhr in Berlin die Frühjahrsprognose der Bundesregierung vor. FOCUS online begleitet die Pressekonferenz im Liveticker.
Deutsche Wirtschaft sei in einem „schweren Fahrwasser“
10.30 Uhr: Bei der Vorstellung der Frühjahrsprognose von Robert Habeck wird erwartet, dass die Wachstumserwartungen für dieses Jahr minimal nach oben korrigiert werden, und zwar auf ein Plus des Bruttoinlandsprodukts von 0,3 Prozent.Im Februar hatte die Regierung ihre Prognose drastisch heruntergeschraubt auf ein Wachstum von nur noch 0,2 Prozent. In der Herbstprognose war noch mit einem Plus von 1,3 Prozent gerechnet worden. Die deutsche Wirtschaft sei in einem „schweren Fahrwasser“, hatte Habeck im Februar gesagt. „Wir kommen langsamer aus der Krise als gehofft.“
FDP-Forderungen nach mehr Wirtschaftserleichterungen spalten Ampel-Koalition
Wirtschaftsverbände fordern seit längerem deutliche Entlastungen für Unternehmen. Auch Habeck hatte sich bereits für ein Wachstumspaket ausgesprochen.
Für Wirbel hatte ein Zwölf-Punkte-Papier der FDP gesorgt mit Forderungen nach Erleichterungen für die Wirtschaft und Einschränkungen beim Sozialstaat. Dieses stieß vor allem bei der SPD zum Teil auf starke Kritik.