Große Demo gegen Rechtsextremismus in Rostock erwartet

Mit Plakaten und Sprechchören demonstrieren rund 1600 Menschen auf dem Marktplatz in Schwerin gegen AfD und Rechtsextremismus.

In Rostock wird die möglicherweise größte der jüngsten Demonstrationen gegen Rechtsextremismus in Mecklenburg-Vorpommern erwartet. Davon geht nach eigener Aussage auch der Rostocker Politikwissenschaftler Wolfgang Muno aus. Eine Demo am Montag vergangener Woche in Rostock mit etwa 2500 Teilnehmerinnen und Teilnehmern sei noch relativ spontan erfolgt, sagte er. Die bevorstehende Demo am Donnerstag sei länger angekündigt gewesen.

Unter dem Motto «Nie wieder ist jetzt – alle zusammen gegen den Faschismus» sind für Donnerstagabend 1000 Menschen zu einem Protestzug mit Start am Neuen Markt angemeldet. Zuletzt waren in ganz Deutschland wiederholt deutlich mehr Menschen zu derartigen Demos gekommen als zuvor angemeldet. Am zurückliegenden Wochenende hatten sich in Deutschland nach Polizeiangaben mehr als 900.000 Menschen an entsprechenden Protesten beteiligt. In den vergangenen Tagen hatten auch in Stralsund, Greifswald, Neubrandenburg und Schwerin Menschen gegen Rechtsextremismus demonstriert.

Auslöser für die deutschlandweiten Proteste waren Enthüllungen des Recherchezentrums Correctiv über ein Treffen von Rechtsextremisten am 25. November, an dem einige AfD-Politiker sowie einzelne Mitglieder der CDU und der sehr konservativen Werteunion in Potsdam teilgenommen hatten. Der frühere Kopf der rechtsextremen Identitären Bewegung in Österreich, Martin Sellner, hatte bei dem Treffen nach eigenen Angaben über «Remigration» gesprochen. Wenn Rechtsextremisten den Begriff verwenden, meinen sie in der Regel, dass eine große Zahl von Menschen ausländischer Herkunft das Land verlassen soll – auch unter Zwang.

Zu den gehäuften Demos sagte Muno: «Das ist ein ermutigendes Zeichen für die Demokratie.» Nach seiner Meinung dürften auch die zuletzt hohen Umfragewerte der AfD Menschen motiviert haben, auf die Straße zu gehen. Muno bezweifelt, dass aus den Demos eine andauernde Bewegung wird. Vielleicht könnten die Demos aber Nicht-Wähler und Menschen wachrütteln, die mit dem Gedanken spielten, nicht zu wählen. Vielleicht erkannten sie, dass es nicht nur darum gehe, eine bestimmte Partei, sondern im Zweifel auch gegen die AfD zu wählen. «Wir werden es an der Wahlbeteiligung sehen und an den Wahlergebnissen.»

Seiner Wahrnehmung nach findet sich bei den Demos ein breites Bevölkerungsspektrum von ganz links bis hin zum «Bürgertum, das vielleicht ansonsten ins Theater gegangen wäre oder in die Kunstausstellung».