Israel-Gaza-Krieg: Türkei will sich Völkermord-Klage gegen Israel anschließen
Südafrika hat Israel vor dem Internationalen Gerichtshof einen Genozid im Gazastreifen vorgeworfen – das Land beruft sich auf das Recht zur Selbstverteidigung. Die Türkei will sich der Völkermord-Klage nun anschließen.
Israel-Gaza-Krieg: Türkei will sich Völkermord-Klage gegen Israel anschließen
Die Türkei will sich der von Südafrika angestrengten Völkermord-Klage gegen Israel anschließen. Man werde noch die juristischen Details zu dem Antrag beenden, sagte der türkische Außenminister Hakan Fidan am Mittwoch in Ankara.
Ende Dezember hatte Südafrika Israel vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) wegen angeblich im Gazakrieg begangener Verstöße gegen die Völkermordkonvention verklagt. Bereits Ende Januar hatte das Gericht Sofortmaßnahmen angeordnet und Israel aufgetragen, alles zu tun, um einen Völkermord im Gazastreifen zu verhindern. Angesichts der sich verschlimmernden Lage in dem Kriegsgebiet und einer drohenden Hungersnot hatte Südafrika zusätzliche Maßnahmen verlangt. Dem entsprach das Gericht im März.
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Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan hatte den israelischen Militäreinsatz im Gazastreifen wiederholt scharf kritisiert und Israel ebenfalls einen »Völkermord« an den Palästinensern vorgeworfen. Die Beziehungen zwischen Israel und der Türkei sind vor diesem Hintergrund zurzeit sehr angespannt.
Israel weist Vorwürfe zurück
Israel hat Genozid-Vorwürfe immer wieder zurückgewiesen und beruft sich nach dem Angriff der Hamas auf das Recht zur Selbstverteidigung. Auslöser des Gazakriegs war das Massaker mit etwa 1140 Toten, das Terroristen der Hamas und anderer islamistischer Gruppen am 7. Oktober vergangenen Jahres in Israel verübt hatten. Rund 250 Menschen wurden als Geiseln in den Gazastreifen verschleppt.
Israel reagierte mit massiven Luftangriffen und einer Bodenoffensive im Gazastreifen. Angesichts der hohen Zahl ziviler Opfer und der katastrophalen Lage im Gazastreifen steht Israel international immer stärker in der Kritik.
Der IGH hat zwar selbst keine Möglichkeit, die Durchsetzung seiner Entscheidungen zu erzwingen. Doch bei einem Verstoß dagegen kann der internationale Druck auf Israel noch weiter zunehmen.