Volksentscheid Baum: So soll Berlin hitzesicher gemacht werden

Eine Initiative will Berlin hitzesicherer machen.

Die Initiative Volksentscheid Baum hat einen Entwurf vorgestellt, der Berlin hitzesicherer machen soll. Im sogenannten BäumePlus-Gesetz sollen Maßnahmen verankert werden, um Berlin bis „spätestens 2035 wetterfest und hitzesicher“ zu machen. Das teilte die Initiative am Montag mit. Durch ihren Volksentscheid plant die Initiative, mehr Grün in die Stadt zu bringen. Dazu zählen vor allem mehr Bäume, weshalb von einem „BaumEntscheid“ die Rede ist. Der Bestand der Bäume an Straßenrändern soll demnach in den nächsten elf Jahren auf 800.000 erhöht werden.

Das Pflanzen von mehr Bäumen, Sträuchern und Fassadengrün soll dazu beitragen, die Temperatur in der Berliner Innenstadt insbesondere in heißen Sommern zu senken. Laut dem Gesetzentwurf sollen Berlinerinnen und Berliner außerdem beispielsweise an Straßen auch selbst Bäume und Sträucher pflanzen dürfen.

Die Initiative hat dazu aufgerufen, noch bis zum 22. März Verbesserungsvorschläge einzureichen. Mitte April soll der überarbeitete Gesetzentwurf vorgelegt werden, die erste Unterschriftensammlung für den Start eines Volksentscheids dann im Mai/Juni starten. Für einen Antrag auf Einleitung des Volksbegehrens, der bei der Senatsverwaltung für Inneres und Sport zu stellen ist, sind mindestens  20 000 gültige Unterschriften notwendig. Hat die Initiative damit Erfolg, soll über deren Anliegen parallel zur Bundestagswahl 2025 abgestimmt werden.

Die Initiative wurde nach deren Angaben im August 2023 von der Deutschland-Chefin des Berliner Unternehmens Ecosia, Génica Schäfgen, dem Umweltaktivisten und NGO-Gründer Heinrich Strößenreuther und der Geschäftsführerin des Center for Planetary Health Policy, Maike Voss, gegründet.

Die Kombination aus demografischem Wandel und Klimawandel wird laut einem Bericht der Berliner Gesundheitsverwaltung in Zukunft zu einer höheren Zahl von Menschen führen, die in der Hauptstadt an den Folgen von Hitze leiden werden. Der Schutz der Bevölkerung und die Anpassung an die zunehmende Hitzebelastung hat der Senatsverwaltung zufolge „hohe Priorität“.