Absurde Abzocke – Wiens FPÖ-Chef wütet nach Klimastrafe
In Wien erhielt ein Autofahrer für 11 km/h zu viel am Tacho eine 240-€-Strafe. Für den Wiener FPÖ-Klubchef Maximilian Krauss ist dies “absurd”.
Seit Jahren wählen Autofahrer die Amundsenstraße in Wien, im Westen der Stadt Staus zu umfahren. Diese Route kam “Heute”-Leser Wolfgang kürzlich aber teuer, denn: Aufgrund des Tempolimits nach dem Immissionsschutzgesetz-Luft musste der Wiener für 11 km/h (61 statt 50) zu viel stolze 240 Euro zahlen – “Heute” berichtete. Der Wiener FPÖ-Klubchef Maximilian Krauss schießt nun scharf gegen die IG-L-Strafen.
Im Normalfall sind für solch ein Vergehen im Ortsgebiet 55 Euro fällig, doch laut Krauss “wiegt offenbar der Klimaschutz in Wien deutlich mehr als die Verkehrssicherheit”. Laut des Wiener FPÖ-Chefs gehöre diese “nicht nachvollziehbare und absurde Rechtslage umgehend bereinigt”.
Von den zuständigen Stadträten verlangt Krauss einen “einheitlichen und angemessenen” Strafenkatalog für Tempoüberschreitungen – ohne “willkürlicher Abzocke aufgrund des Klimaschutzes”. Autofahrer würden nämlich ohnehin durch die CO2-Steuer, Spritpreise, gestiegene Parkgebühren und immer weniger Stellplätzen in der Stadt belastet werden. “Irgendwann muss mit diesem überbordenden Autofahrerhass, der nur dem Füllen der leeren Stadtkassen dient, endlich Schluss sein”, so Krauss.
Immissionsschutzgesetz-Strafen sind aufgrund des Umweltschutzes immer teurer als übliche Verkehrsstrafen. Dennoch könne man mit einem Einspruch versuchen, zumindest die Strafhöhe zu reduzieren, erklärt ÖAMTC-Jurist Nikolaus Authried im Gespräch mit “Heute” – mehr dazu hier.
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