Washington. Kurz nach der Zustimmung des türkischen Parlaments zum Nato-Beitritt Schwedens signalisiert die US-Regierung – der Verkauf von F-16-Kampfjets soll kommen. Ein Deal, den Erdogan schon lange will.
Ein F-16-Kampfjet der niederländischen Luftwaffe landet auf einer der Start- und Landebahnen des Flughafens Schiphol. (Symbolbild)
Die US-Regierung will den Verkauf von F-16-Kampfjets an die Türkei auf den Weg bringen. Präsident Joe Biden habe die Vorsitzenden wichtiger Ausschüsse im Kongress in einem Schreiben darüber in Kenntnis gesetzt, dass er beabsichtige, das Parlament offiziell über den Verkauf von F-16 an den Nato-Partner zu informieren, sobald die Türkei die Ratifizierung der schwedischen Nato-Beitrittsprotokolle abgeschlossen hat. Das bestätigte ein Vertreter der US-Regierung der dpa in Washington am Donnerstag. In dem Brief habe Biden die Kongressmitglieder dazu aufgefordert, den Verkauf der F-16 unverzüglich voranzutreiben.
Das US-Parlament kann das Rüstungsgeschäft blockieren. Eine Reihe von Parlamentariern hatte in der Vergangenheit deutlich gemacht, den Deal verhindern zu wollen, solange sich die Türkei gegen den Nato-Beitritt Schwedens vorgehe. Am Dienstag hatte das türkische Parlament nach langem Tauziehen für den Nato-Beitritt Schwedens gestimmt. Präsident Recep Tayyip Erdogan muss den Beschluss noch unterschreiben und im Amtsblatt veröffentlichen. Das gilt als so gut wie sicher – ob er die türkische Ratifizierung zeitnah abschließt, bleibt aber abzuwarten.
Erdogan hatte die Zustimmung seines Landes unter anderem an Kampfjetlieferungen aus den USA geknüpft. Die US-Regierung hatte seit längerem ihre Bereitschaft betont, die von Erdogan angestrebte Modernisierung der Flotte zu unterstützen – gleichzeitig aber deutlich gemacht, dass es sich dabei nicht um eine Gegenleistung für die Zustimmung des Landes zur Nato-Norderweiterung handele. US-Außenminister Antony Blinken hatte erst Anfang Januar Erdogan in Istanbul getroffen.
Das Kampfflugzeug F-16 gehört zu den leistungsfähigsten Militärjets weltweit und kommt in mehr als zwei Dutzend Ländern zum Einsatz. Die Maschinen der US-Firma Lockheed Martin können sowohl in der Luftverteidigung als auch gegen Ziele am Boden eingesetzt werden, also zum Zurückdrängen feindlicher Verbände. Die F-16 ist in der Lage, auch in extrem niedriger Höhe und bei jedem Wetter zu fliegen. Das Geschäft mit der Türkei soll US-Medienberichten zufolge eine Reihe neuer F-16 sowie Modernisierungspakete für die Jets umfassen.
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