Hat Trump für Time-Interview Kreide gefressen? - Der Ex-Präsident gibt sich gemäßigt - außer bei einem Thema

Donald Trump Andrea Renault/ZUMA Wire/IMAGO

Ex-Präsident Donald Trump enthüllt seine Visionen für eine potenzielle zweite Amtszeit, einschließlich rigoroser Maßnahmen in der Einwanderungspolitik.

In einem seltenen Interview mit dem Time Magazine gab Donald Trump Einblicke in seine möglichen politischen Pläne für eine zweite Amtszeit. Das berichtet „CNN“. Insbesondere äußerte er sich zu brisanten Themen wie der Einwanderungspolitik.

Trump gibt sich gemäßigter als sonst

Trump blieb laut CNN bei vielen Themen unverbindlich und vermied es, sich zu bestimmten Plänen zu äußern. So verwies er bei der Frage nach den Abtreibungsrechten auf die Zuständigkeit der einzelnen Bundesstaaten. Auch wolle er von generellen Begnadigungen für Kapitolstürmer absehen. Er teilte auch mit, dass einige seiner umstrittenen Aussagen, wie die Behauptung, sich zum „Diktator für einen Tag“ erklären zu wollen, scherzhaft gemeint seien.

Bei dem heiklen Thema Einwanderung jedoch, zeigte sich Trump konkreter. CNN zufolge äußerte er sich ausführlich zu seinen Plänen, eine große Anzahl illegaler Einwanderer abzuschieben. Dabei wiederholte er falsche Behauptungen, dass viele Migranten ehemalige Gefangene oder in ihren Heimatländern vorbestraft gewesen seien. Trump bezog sich auf die unter der Eisenhower-Regierung durchgeführte „Operation Wetback“ als mögliches Modell für seine eigene Abschiebungsinitiative.

Einwanderungsthema weiterhin zentral

Trump stellte sich auch vor, bei seiner Abschiebungsinitiative das Militär einzusetzen. Zwar glaubt er, dass der Einsatz der Nationalgarde ausreichend wäre, jedoch hätte er „kein Problem damit, das Militär per se zu verwenden“. Er meint auch, dass Gesetze, die den Einsatz des Militärs gegen Zivilisten im Inland ohne Zustimmung des Kongresses verbieten, auf seine Bemühungen nicht anwendbar seien. Denn, so Trump, „diese sind keine Zivilisten, das sind Menschen, die sich illegal in unserem Land aufhalten. Das ist eine Invasion unseres Landes.“

Schließlich versuchte Trump, Bedenken zu zerstreuen, dass es massive Lager für festgehaltene Migranten geben würde. Er plane, die Menschen so schnell wie möglich abzuschieben. Auf die Frage, auf welcher Rechtsgrundlage er das alles durchsetzen würde, deutete Trump an, dass er Bundesgelder einsetzen könnte, um den Druck auf lokale Polizeikräfte zu erhöhen. Jegliche Maßnahmen, die er ergreifen würde, würden sicherlich vor Gericht angefochten werden. Er versprach jedoch, sich an die Entscheidungen der Bundesgerichte zu halten.