Wie Kickl das Kurz-Urteil bewertet

Symbolbild: Sebastian Kurz und Herbert Kickl

Obwohl die FPÖ sonst nicht mit Äußerungen zum politischen Geschehen in Österreich zögert, war es nach dem Kurz-Prozess zunächst still.

Nun meldete sich FPÖ-Obmann Herbert Kickl doch zum Urteil gegen den Ex-Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) zu Wort.

“Hier ein paar Gedanken zum nicht rechtskräftigen Urteil” lauten die einleitenden Worte zum Video, das auf dem YouTube-Kanal von FPÖ-TV am 28. Februar veröffentlicht wurde. Er wolle keinen Ratschlag geben, aber sich “als Staatsbürger” äußern.

Und Kickls Gedanken sind, dass sich niemand der medialen Berichterstattung um den Kurz-Prozess entziehen konnte, so groß war der Wirbel: “Wir haben hier bei Sebastian Kurz den Vorwurf der falschen Zeugen im Rahmen einer Sitzung des Untersuchungsausschusses. Und dann gibts da ein unglaublich langes Ermittlungsverfahren. Dann gibts dort einen Prozessmarathon, muss man schon sagen.” Er bezeichnet den Prozess als “unglaublichen Aufwand” für das Ergebnis – acht Monate bedingte Haft.

 “Da war sehr schnell Schwamm drüber, Deckel drauf und die Sache war erledigt”

Dann bezieht sich Kickl auf den Fall Teichtmeister und vergleicht diesen mit dem Kurz-Prozess. Florian Teichmeister wurde 2023 wegen des Besitzes und Herstellung von zehntausenden Dateien mit Missbrauchsdarstellungen von Kindern und Jugendlichen zu zwei Jahren bedingte Haft verurteilt: “Da war nix von vielen Verhandlungstagen und von einem breiten Zeugenaufmarsch, sondern das hat man im Schnellverfahren abgewickelt. Das ist, glaube ich, in einem Tag erledigt gewesen”, sagt Kickl. Der mediale Fokus und die Berichterstattung sei viel geringer gewesen. “Da war sehr schnell Schwamm drüber, Deckel drauf und die Sache war erledigt”, so Kurz.

Als Staatsbürger mache er sich nun ein Bild über die Verhältnismäßigkeit der beiden Prozess und Urteile, denn “Teichtmeister müsse auch keinen Tag hinter Gittern verbringen”. Weiter fragt er: “Stimmen da die Relationen? Stimmen dort die Proportionen noch? Da soll sich jeder sein Urteil machen.”