Herrmann fordert Roth zum Rücktritt auf

Florian Herrmann (CSU), Leiter der bayerischen Staatskanzlei, nimmt nach einer Kabinettssitzung an einer Pressekonferenz teil.

Nach den israelkritischen Äußerungen einiger Filmschaffender während der Abschlussgala der Berlinale hat Bayerns Staatskanzleichef Florian Herrmann (CSU) Kulturstaatsministerin Claudia Roth (Grüne) wegen einer in seinen Augen zu späten Reaktion darauf zum Rücktritt aufgefordert.

«Was auf der Berlinale vorgefallen ist, entsetzt uns sehr», sagte Herrmann am Dienstag nach einer Kabinettssitzung in München. «Dieser offene Antisemitismus in der Kulturszene ist erschreckend und ist in dieser Form in keiner Form hinnehmbar.» Problematisch sei, dass «mittendrin die zuständige Bundeskulturstaatsministerin Claudia Roth herumirrlichtert». «Entweder fehlt es ihr an einem Kompass, um vernünftig mit diesen Dingen umzugehen, oder der Kompass ist falsch eingestellt.» Jedenfalls habe sich durch Roths «wiederholtes Versagen» in der Reaktion auf derartige Vorfälle ein für Deutschland irreparabler schwerer Schaden eingestellt. «Frau Roth ist offenbar völlig überfordert mit dieser Aufgabe, weshalb sie auch als Bundeskulturstaatsministerin untragbar geworden ist und zurücktreten muss», sagte Herrmann.

Auf Nachfrage betonte er allerdings später, es habe dazu keine Abstimmung im Kabinett gegeben. Das sei seine persönliche Meinung als Medien- und Filmminister.

Während der Berlinale-Gala am Samstagabend war der Nahostkonflikt mehrmals thematisiert worden. Zahlreiche Mitglieder aus Jurys sowie Preisträgerinnen und Preisträger forderten verbal oder mit Ansteckern einen Waffenstillstand im Gaza-Krieg. Der US-amerikanische Regisseur Ben Russell sprach am Ende seiner Dankesrede für eine Auszeichnung von einem Genozid, einem Völkermord. Die Äußerungen stießen anschließend auf Kritik und Empörung. Roth hat zwischenzeitlich eine Untersuchung der Vorfälle angekündigt und diese auch persönlich verurteilt.

Herrmann kritisierte allerdings, dies sei zu spät erfolgt. Roth hätte sich «unverzüglich» distanzieren müssen. «Das muss ein Impuls sein, der unzweifelhaft ist, und der fehlt mir.» Herrmann fügte hinzu: «Klar ist aus unserer Sicht, dass man natürlich nicht Äußerungen von Künstlern, die auf der Bühne stehen, ihr direkt zurechnen kann. Das ist ja logisch. Aber es geht um den Umgang damit.»

Schon am Montag hatte CSU-Chef Markus Söder von Roth eine Klärung der Vorfälle gefordert, eine Rücktrittsforderung wie nun Herrmann allerdings vermieden.

Wie zuvor andere Unionspolitiker bezog auch Herrmann den Berliner Regierenden Bürgermeister Kai Wegner (CDU) nicht in die Kritik mit ein. Wegner und Roth verfolgten die Gala in unmittelbarer Nähe. Die Berlinale wird vom Bund getragen und vom Land Berlin bezuschusst.