Marcel Queckemeyer: Staatsanwaltschaft Hannover ermittelt gegen AfD-Landtagsabgeordneten

In der Pause einer Sitzung des niedersächsischen Landtags soll der AfD-Abgeordnete Marcel Queckemeyer zwei Grünenpolitikerinnen angefeindet haben. Nun beschäftigt der Vorfall auch die Behörden.

Marcel Queckemeyer: Staatsanwaltschaft Hannover ermittelt gegen AfD-Landtagsabgeordneten

In Niedersachsen gerät ein AfD-Abgeordneter nach einem Vorfall im Landtag in den Fokus der Ermittlungsbehörden. Wie die Staatsanwaltschaft mitteilte, werde gegen den AfD-Mann Marcel Queckemeyer ermittelt. Es gehe um den Verdacht der Bedrohung, sagte eine Sprecherin der Anklagebehörde.

Hintergrund ist ein Zwischenfall, der sich im Dezember in einer Mittagspause bei einer Parlamentssitzung zugetragen haben soll. Wie der NDR damals berichtete, soll Queckemeyer dabei die Grünenpolitikerinnen Djenabou Diallo-Hartmann und Eva Viehoff im Foyer des Landtags verbal attackiert haben. Dabei seien die Sätze gefallen: »Die Grünen müssen abgewählt werden. Die muss man niedertreten und dann weg.«

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Queckemeyer hatte nach deutlicher Kritik im Landtag eingeräumt, die Politikerinnen verbal angegriffen zu haben. »Ich habe mich hier in der Wortwahl vergriffen. Wenn sich Abgeordnete hiervon beleidigt oder gar bedroht gefühlt haben, dann möchte ich mich dafür entschuldigen«, wurde der Politiker vom NDR zitiert. Auch suggeriere seine Wortwahl Gewalt.

Die AfD teilte anschließend mit, für sie sei der Vorgang mit dem Pardon Queckemeyers erledigt. Die Grünen kündigten dagegen an, weitere rechtliche Schritte zu prüfen.

Der AfD-Abgeordnete Queckemeyer aus dem Landkreis Osnabrück war schon bei einer Landtagssitzung im vergangenen September auffällig geworden. Damals musste er nach drei Ordnungsrufen des Präsidiums den Plenarsaal verlassen.

Verfahren gegen weiteren AfD-Abgeordneten aus Niedersachsen

Laut NDR ist Queckemeyer nicht der einzige AfD-Vertreter, gegen den ermittelt wird. Demnach läuft auch gegen den Wilhelmshavener AfD-Abgeordneten Thorsten Moriße ein Verfahren bei der Schwerpunktstaatsanwaltschaft für Hasskriminalität in Göttingen. In dem Fall geht es um den Verdacht der Volksverhetzung. Moriße soll auf Facebook über einen angeblichen Übergriff von Menschen mit Migrationshintergrund auf ein Mädchen geschrieben haben. Den Vorfall soll sich aber nie ereignet haben.