Experten sind alarmiert über die verschärfte Rhetorik des Kremls

Die russische Regierung wirft der Regierung in Moldau einen „Völkermord“ vor und zieht eine Parallele zur Nazi-Zeit. Experten sind besorgt und sprechen von einer „bemerkenswerten“ Wendung der Rhetorik. Die Ukraine ist derweil erneut mit Luftangriffen überzogen worden.

Der amerikanische Thinktank „Institute for the Study of War“ (ISW) befürchtet, Russland könnte versuchen, sich die Republik Moldau einzuverleiben. Experten des ISW stufen Äußerungen aus dem russischen Außenministerium als „bemerkenswerte“ Wendung der offiziellen Rhetorik ein.

Ministeriums-Sprecherin Maria Sacharowa hatte der Regierung von Moldau jüngst in einem Interview mit der staatlichen Nachrichtenagentur Tass einen „Genozid“ sowie „eugenische Praktiken“ vorgeworfen. Das sei eine Parallele zu Praktiken des Dritten Reiches, zitiert das ISW die Russin. Man wolle die moldauische Sprache durch das Rumänische ersetzen. Gegenüber der von Russland angegriffenen Ukraine hatte es im Vorfeld der Invasion ähnliche Vorwürfe der russischen Regierung gegeben.

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Rumänisch ist in der Republik Moldau Amtssprache. Spannungen zur Sprachenpolitik zwischen Regierung und Opposition gibt es seit Längerem. Das ISW befürchtet, die Aussagen aus Moskau könnten darauf hindeuten, „dass der Kreml vermutlich versucht, zukünftige Aggressionen in ganz Moldau zu rechtfertigen“. Befürchtet wird, der Kreml wolle „Bedingungen schaffen“, um „die Kontrolle über ganz Moldau zu sichern und nicht nur über Teile des Landes“.

Die Republik Moldau, eine ehemalige Sowjetrepublik, wird derzeit von einer prowestlich eingestellten Regierung unter Staatschefin Maia Sandu geführt. In einem Bürgerkrieg spaltete sich 1992 im Osten des Landes ein Gebietsstreifen ab – das international nicht anerkannte Transnistrien wird von prorussischen Separatisten kontrolliert, Moskau hat dort etwa 1500 Soldaten stationiert. Schon seit Langem gibt es Befürchtungen, auch dort könnten Spannungen zu einem größeren Konflikt eskalieren.

In Russland ist derweil in der Oblast Kaluga einem Medienbericht zufolge nach einem ukrainischen Drohnenangriff eine Ölraffinerie in Brand geraten. Das meldete die staatliche russische Nachrichtenagentur RIA unter Berufung auf Insider von Rettungsdiensten. Bei dem Brand in der Raffinerie „Pervyi Zavod“ in Kaluga seien drei Container mit Dieselkraftstoff und einer mit Heizöl zerstört worden.

Der Gouverneur von Kaluga, Wladislaw Schapscha, hatte zuvor auf dem Kurzmitteilungsdienst Telegram erklärt, das Feuer in einem Unternehmen sei umgehend gelöscht worden. Um welche Art von Unternehmen es sich handelt, ließ er offen. Die Ukraine hat in den vergangenen Monaten verstärkt Energieanlagen auf russischem Territorium angegriffen und zielt damit vor allem auf die Treibstoffversorgung der russischen Truppen.

Das ukrainische Militär hatte zudem nach eigenen Angaben alle zehn Kampfdrohnen abgefangen und zerstört, die die russischen Streitkräfte in der Nacht zu Freitag gestartet hatten.