Europawahl: Olaf Scholz empfiehlt als Antwort auf Attacken gegen Politiker: »wählen gehen«
Schläge, Tritte, Eierwürfe: Mehrere Politiker sind in den vergangenen Tagen angegriffen worden. Kanzler Olaf Scholz fordert deshalb nun alle Bürgerinnen und Bürger zum Handeln auf – mit einem konkreten Vorschlag.
Europawahl: Olaf Scholz empfiehlt als Antwort auf Attacken gegen Politiker: »wählen gehen«
Bundeskanzler Olaf Scholz hat dazu aufgerufen, als Antwort auf Attacken gegen Politikerinnen und Politiker bei den anstehenden Wahlen eine Stimme abzugeben. »Angriffe auf unsere Demokratie gehen uns alle an«, sagte Scholz in einer am Donnerstag veröffentlichten Videobotschaft. Man dürfe nicht tatenlos zusehen, wenn Politiker, Wahlkämpfer und Ehrenamtliche brutal attackiert würden: »Eine Antwort, die jede und jeder von uns geben kann, ist ganz einfach: wählen gehen!«
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Schon jetzt beginne die Briefwahl für die Europawahl am 9. Juni. Erstmals könnten in Deutschland auch 16- und 17-Jährige abstimmen. »Meine Bitte auch an Sie und Euch«, sagte Scholz: »Macht mit!« Ein vereintes Europa sei zu kostbar, »um es denen zu überlassen, die es kaputt machen wollen«. Beispielhaft nannte Scholz Populisten, die den Austritt Deutschlands aus der EU forderten und Menschen, »die Putins Russland oder Xi Jinpings China als Vorbilder für Europa« sehen, sagte Scholz – in Anspielung auf die Nähe von AfD-Politikern zu den beiden Ländern. Manche wollten die EU »rückabwickeln«, so Scholz: »Was für ein selbstzerstörerischer Wahnsinn!«
Europa sichere den Wohlstand und die Zukunft für Deutschland, betonte der Kanzler. Jeder vierte Arbeitsplatz hänge am Export, mehr als die Hälfte der deutschen Ausfuhren gehe in andere EU-Länder. Ohne die EU hätte laut Experten »jede und jeder Einzelne von uns über 1000 Euro weniger im Jahr« so Scholz.
Unsicherheitsfaktor US-Präsidentschaftswahl
Außerdem habe die EU mit ihren 450 Millionen Bürgerinnen und Bürgern politisch ein ganz anderes Gewicht als ein einzelnes Land. In einer Welt mit acht und bald zehn Milliarden Menschen seien 84 Millionen Deutsche »ziemlich wenig«. Eine EU mit 450 Millionen Bürgerinnen und Bürgern habe »ein ganz anderes Gewicht«. Das sei entscheidend in unsicheren Zeiten wie diesen, fügte Scholz hinzu und nannte den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Auch könne niemand sicher sagen, »wer im November in den USA die Präsidentschaftswahlen gewinnt – und was daraus für uns in Europa folgt«.
Scholz verwies auf die Rede von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron kürzlich an der Pariser Sorbonne-Universität. Darin habe Macron gesagt, dass die europäische Zukunft und die Zukunft Frankreichs untrennbar zusammenhingen. »Das gilt nicht nur für Frankreich«, so Scholz. »Das gilt für jedes Land in Europa – und ganz sicher für Deutschland.«