Irans Angriff auf Israel überrascht Olaf Scholz (SPD) im Flieger nach China

Ehe Teheran Marschflugkörper und Raketen losschickte, ging der Kanzler in die Luft. Nach seiner Landung in China verurteilte Olaf Scholz den Angriff auf Israel. Aus der Union sagen einige: zu spät.

Irans Angriff auf Israel überrascht Olaf Scholz (SPD) im Flieger nach China

Es geschah, als der Kanzler im Flieger war: Der Auftakt des dreitägigen China-Besuchs von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist von iranischen Luftangriffen auf Israel überschattet worden. Der Kanzler erfuhr in der Nacht zu Sonntag während seines knapp zehnstündigen Flugs von Berlin nach Chongqing auf halber Strecke von der gefährlichen Eskalation im Nahen Osten.

Nach der Landung verurteilte er als Erstes die Angriffe »mit aller Schärfe«. »Mit dieser unverantwortlichen und durch nichts zu rechtfertigenden Attacke riskiert Iran einen regionalen Flächenbrand«, erklärte Regierungssprecher Steffen Hebestreit im Namen des Kanzlers. »In diesen schweren Stunden steht Deutschland eng an der Seite Israels. Über weitere Reaktionen werden wir uns nun eng mit unseren G7-Partnern und Verbündeten besprechen.«

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Scholz war während des Flugs laufend über die Eskalation im Nahen Osten unterrichtet worden, wie es aus seinem Umfeld hieß. Die Delegation habe in engem Kontakt mit den deutschen Sicherheitsbehörden gestanden. Der Vergeltungsschlag für einen – mutmaßlich von Israel geführten – Luftangriff auf das iranische Botschaftsgelände in Syriens Hauptstadt Damaskus war seit Tagen erwartet worden. Es gab auch Hinweise darauf, dass er an diesem Wochenende stattfinden könnte. Scholz entschied sich trotzdem, seine Reise anzutreten.

Hätte der Kanzler früher oder anders reagieren müssen? Aus der Union kam Kritik an Scholz. So verwies die CDU-Bundestagsabgeordnete Anne König auf X, dass US-Präsident Joe Biden seinen Urlaub abgebrochen habe, damit sein Land Israel aktiv zu Hilfe eilt. »Nachträgliche Beileidsbekundungen für mögliche Opfer reichen jedenfalls nicht.« Der frühere CDU-Chef und ehemalige Kanzlerkandidat Armin Laschet schrieb mit Blick auf eine schnelle Reaktion des österreichischen Regierungschefs Karl Nehammer mit einer gewissen Ironie: »Klare Stellungnahme des Bundeskanzlers, des österreichischen.«

Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Marie-Agnes Strack-Zimmermann, forderte klare Worte zum Angriff auf Israel während der China-Reise des Kanzlers. »Es dürfte auch nicht im Interesse Chinas liegen, auch aus wirtschaftlichen Gründen, dass es zu einem Flächenbrand im Nahen Osten kommt«, sagte die FDP-Politikerin am Sonntag dem SPIEGEL.

»Anlässlich des Besuches des Kanzlers sollte der chinesische Präsident daher Teheran klarmachen, dass die Angriffe auf Israel umgehend gestoppt gehören. Ich bin sicher, sein Arm reicht so weit.« Da der Kanzler schon in China weile, solle er vor Ort deutlich daran erinnern, »dass Israel unser Freund ist und Deutschland an der Seite Israels steht«.

Große Regierungsdelegation in China

Inwieweit die Entwicklungen Scholz’ Reiseprogramm nun beeinträchtigen werden, war am Sonntagmorgen noch offen. In der Megacity Chongqing, die mit ihren 32 Millionen Einwohnern als bevölkerungsreichste Stadt der Welt gilt, waren der Besuch einer Produktionsstätte von Wasserstoffantrieben der Firma Bosch und ein Gespräch mit Studierenden über Stadtplanung geplant. Außerdem standen ein Gespräch mit dem regionalen Parteisekretär Yuan Jiajun und eine Bootsfahrt auf dem Jangtse-Fluss auf dem Programm des Kanzlers.

Der Kanzler wird von einem Dutzend Topmanagern begleitet. Darunter sind die Vorstandschefs der Autobauer Mercedes-Benz und BMW sowie des Chemiekonzerns BASF. Volkswagen, der größte europäische Autokonzern, ist diesmal nicht mit dabei. In Peking bekommt Scholz auch Unterstützung von den Ministern Cem Özdemir (Agrar, Grüne), Volker Wissing (Verkehr, FDP) und Steffi Lemke (Umwelt, Grüne). Es ist die zweite China-Reise des Kanzlers seit seinem Amtsantritt im Dezember 2021. Sein Antrittsbesuch im November 2022 war wegen der noch anhaltenden Coronapandemie nur ein Tagestrip. Diesmal nimmt er sich drei Tage Zeit – so viel wie nie zuvor für ein einziges Land bei einer Reise.