Demos gegen Rechts: Spontane Proteste vor dem Brandenburger Tor nach Angriffen auf Politiker
»Aufstehen und Demokratie verteidigen«: Das Netzwerk »Zusammen gegen Rechts« organisiert kurzfristig Proteste in Dresden und Berlin an diesem Sonntag. Hintergrund sind die jüngsten Attacken auf Politiker und Wahlhelfer.
Demos gegen Rechts: Spontane Proteste vor dem Brandenburger Tor nach Angriffen auf Politiker
Als Reaktion auf die jüngsten Angriffe auf Politiker und Wahlhelfer ruft das Netzwerk »Zusammen gegen Rechts« für Sonntag zu einer Demonstration vor dem Brandenburger Tor auf. »Gewalt hat keinen Platz in unserer Demokratie« heißt es in der Mittelung, die die Gruppe auf ihrem Instagram Kanal veröffentlichte.
Die Demonstration in Berlin soll am Sonntag ab 18 Uhr am Brandenburger Tor starten. In Dresden soll der Protest am Pohlandplatz ab 17 Uhr losgehen. »Gemeinsam zeigen wir als demokratische Zivilgesellschaft Haltung«, heißt es in dem Post. Niemand solle um seine Sicherheit fürchten müssen, weil man sich politisch engagiere oder in einer Partei aktiv sei. »Diese Demokratie lassen wir uns nicht durch Gewalt zerstören.«
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Bereits im Januar und Februar hatte die Gruppe bundesweite Demonstrationen gegen Rechtsextremismus und die AfD organisiert. Auslöser waren damals die Enthüllungen des Medienhauses »Correctiv« über ein Treffen radikaler Rechter in Potsdam. Daran sollen AfD-Politiker sowie einzelne Mitglieder der CDU und der »Werteunion« teilgenommen haben. Ein Thema soll die millionenfache Ausweisung von Migranten gewesen sein.
Politiker von Unbekannten geschlagen
Die nun für Sonntag, 5. Mai geplanten Demonstrationen sind die Antwort auf die jüngsten Attacken auf einen SPD-Politiker und zwei Grünenpolitiker. Der Angriff auf den SPD-Politiker Matthias Ecke ereignete sich nach Polizeiangaben am Freitagabend im Dresdner Stadtteil Striesen. Eine vierköpfige Gruppe griff dort demnach zunächst einen 28-Jährigen an, der für die Grünen Wahlplakate anbrachte. Die Unbekannten schlugen und traten den Mann, der dabei Verletzungen erlitt.
Minuten später wurde in derselben Straße dann der SPD-Politiker Ecke, der ebenfalls Plakate befestigte, angegriffen und geschlagen, auch von vier Unbekannten. Die Polizei geht dabei von derselben Gruppe aus. Parteiangaben zufolge wurde der sächsische SPD-Spitzenkandidat für die Europawahl schwer verletzt. Ecke muss demnach operiert werden. Der Staatsschutz übernahm die Ermittlungen.
Auch ein Angriff auf zwei Grünenpolitiker im nordrhein-westfälischen Essen war bekannt geworden: auf den Bundestagsabgeordneten Kai Gehring und den dritten Bürgermeister von Essen, Rolf Fliß. Fliß war bei dem Vorfall am Donnerstagabend ins Gesicht geschlagen und leicht verletzt worden.