05.03.2018, China, Peking: Die delegierten nehmen an der ersten Sitzung der Jahrestagung des chinesi data-portal-copyright=
Einmal im Jahr kommen die 3000 Delegierten von Chinas Scheinparlament in Peking zusammen, um den Kurs der Staatsführung abzunicken. Dabei sind drei Punkte besonders relevant.
Das Jahr des Drachen hat in Chinas Hauptstadt mit einem Wintereinbruch begonnen. Doch nicht nur die Temperaturen rutschten tief ins Minus. Die Stimmung in Wirtschaft und Gesellschaft ist ebenfalls nahe dem Gefrierpunkt. Die Euphorie nach dem Ende der Null-Covid-Beschränkungen im vergangenen Jahr ist verpufft.
Die Staatsführung will den bevorstehenden Volkskongress nutzen, um das Vertrauen in die chinesische Wirtschaft zu stärken. Es sei entscheidend für die Führung, einen „klaren, glaubwürdigen Plan vorzulegen, wie sie das wirtschaftliche Ruder herumreißen“ will, schreiben die Chinaexperten der Politikberatung Trivium.
Chinas Scheinparlament kommt einmal im Jahr in Peking zusammen. Bei der streng durchorchestrierten Tagung, die bis kommenden Montag dauert, geht es in erster Linie darum, den Kurs der Parteiführung an die rund 3000 Abgeordneten aus allen Provinzen zu kommunizieren. Die Vorhaben werden dabei stets mit großer Mehrheit oder sogar einstimmig abgenickt. „Ganzheitliche Volksdemokratie“ nennt die chinesische Propaganda dieses Prozedere.
Besondere Aufmerksamkeit richtet sich dabei auf die Rede des Premierministers, die traditionellerweise zum Auftakt der Tagung stattfindet. Li Qiang, der im vergangenen Jahr das Amt übernommen hat, wird erstmals vor den Delegierten sprechen.
Über den weiteren Ablauf der wichtigen Tagung sind bisher nur wenige Details öffentlich bekannt. Allerdings wurde überraschend eine wichtige Pressekonferenz gestrichen: Li Qiang werde das Treffen mit Journalisten zum Ende der Tagung nicht abhalten, sagte der Sprecher des Nationalen Volkskongresses am Montag. Die Pressekonferenz war in den Jahren zuvor stets eine seltene Gelegenheit, bei der der Regierungschef sich den Fragen von Reportern stellte.
Fragen dürften die Journalisten wohl vor allem zu drei Themen gehabt haben, auf die auch Chinabeobachter besonders achten:
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