UKRAINE-TICKER-Putin - Ukraine schoss Flugzeug wohl mit Raketen aus USA oder Frankreich ab

26. Jan (Reuters) – Es folgen Entwicklungen rund um den Krieg in der Ukraine. Zum Teil lassen sich Angaben nicht unabhängig überprüfen.

17.30 Uhr – Russlands Präsident Wladimir Putin beschuldigt die Ukraine, das am Mittwoch abgestürzte russische Militärflugzeug wahrscheinlich mit ausländischen Raketen abgeschossen zu haben. Vorläufige Ergebnisse deuteten darauf hin, dass die Raketen, die das Flugzeug getroffen hätten, amerikanisch oder französisch gewesen seien, sagt Putin. Das Militärflugzeug sei von der ukrainischen Luftabwehr abgeschossen worden – ob absichtlich oder aus Versehen. Die Ergebnisse der russischen Untersuchung würden in zwei bis drei Tagen veröffentlicht. Russischen Angaben zufolge waren 74 Menschen an Bord, die alle bei dem Absturz in der Grenzregion Belgorod starben – der Großteil davon sollen ukrainische Soldaten auf dem Weg zu einem Gefangenenaustausch gewesen sein. Die Ukraine fordert eine internationale Untersuchung des Vorfalls.

12.12 Uhr – Der Chef der Internationalen Energiebehörde IAEA, Rafael Grossi, plant einen Besuch der Ukraine in der übernächsten Woche. Ziel sei die Hauptstadt Kiew, teilt die IAEA mit. Grossi werde auch zum Atomkraftwerk Saporischschja reisen, das seit Kriegsbeginn vor fast zwei Jahren unter russischer Kontrolle steht. Mit sechs Reaktorblöcken ist das AKW das größte Europas. Alle Reaktoren sind abgeschaltet, sie müssen aber weiterhin gekühlt werden.

11.55 Uhr – Russland weist einen Bloomberg-Bericht zurück, wonach Präsident Wladimir Putin die “Fühler Richtung Vereinigte Staaten ausgestreckt” habe, um möglicherweise Gespräche über ein Ende des Krieges zu führen. In dem Bericht heißt es unter Berufung auf zwei dem Präsidialamt in Moskau nahestehende Personen, Putin erwäge womöglich auch die Aufgabe wichtiger Forderungen zum Sicherheitsstatus der Ukraine. Auf die Frage, ob die russische Regierung wirklich bereit sei, ihre Forderungen nach der Neutralität der Ukraine aufzugeben, antwortet Präsidialamtssprecher Dmitri Peskow vor der Presse: “Nein, das ist ein falscher Bericht. Er entspricht nicht der Realität.” Die Nachrichtenagentur Bloomberg hat berichtet, Putin sei “möglicherweise bereit, darüber nachzudenken, das Beharren auf dem Neutralitätsstatus der Ukraine und letztlich sogar den Widerstand gegen eine eventuelle Nato-Mitgliedschaft aufzugeben”. Eine mögliche Nato-Mitgliedschaft des Nachbarlandes war eine der zentralen Rechtfertigungen Russlands für seine Invasion. Putin prüfe, ob die US-Regierung zu Gesprächen bereit sei, und habe über indirekte Kanäle Kontakt zu den USA aufgenommen.

11.33 Uhr – Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg rechnet damit, dass Ungarn als letztes Mitgliedsland Ende Februar den Beitritt Schwedens zur Militärallianz ratifizieren wird. Dann werde das ungarische Parlament wieder zusammentreten, sagt Stoltenberg. Das zuvor neutrale Schweden hatte nach der Invasion der Ukraine durch Russland wie auch Finnland die Aufnahme in die Nato beantragt. Finnlands Beitritt ist bereits vollzogen.

11.11 Uhr – Verteidigungsminister Boris Pistorius fordert eine Festschreibung höherer Verteidigungsausgaben im Bundeshaushalt, um langfristig das Zwei-Prozent-Ziel der Nato einzuhalten. “Wir haben die Zusage des Kanzlers, dass wir bis in die 2030er-Jahre hinein mindestens zwei Prozent des Bruttoinlandprodukts in die Verteidigung investieren, also ausdrücklich auch dann, wenn das Sondervermögen ab 2027 aufgebraucht sein wird”, sagt Pistorius dem “Spiegel”. “Natürlich müssen sich die Berechnungen nun auch in der mittelfristigen Finanzplanung niederschlagen”, mahnt der SPD-Politiker. “Das heißt, die Weichen für den Aufwuchs des Verteidigungsetats müssen noch in diesem Jahr gestellt werden.”

(Bei Rückfragen wenden Sie sich bitte an unsere Redaktion unter [email protected])