Unterbrechung in Patentklage

Die Patentklage von Moderna, die Pfizer und Biontech vorwirft, ihre Covid-19-Impfstofftechnologie kopiert zu haben, ist vorläufig auf Eis gelegt worden. Das US-Patentamt müsse zunächst die Gültigkeit von zwei der drei fraglichen Moderna-Patente prüfen, entschied ein Bundesgericht in Massachusetts am Freitag. Der US-Bezirksrichter Richard Stearns setzte den viel beachteten Fall gegen den Einspruch von Moderna aus. Laut Gerichtsprotokoll stellte er fest, dass die Entscheidung des Patentamtes den Patentverletzungsprozess „vereinfachen“ würde. Ein Sprecher von Moderna sagte in einer Erklärung, das Unternehmen sei über die Unterbrechung enttäuscht, glaube aber „weiterhin an die Stärke und Gültigkeit seiner Patente“. Vertreter von Pfizer und Biontech reagierten nicht sofort auf Bitten um Stellungnahme.

Moderna hatte Pfizer und Biontech im Jahr 2022 verklagt, weil der Impfstoff seine Patentrechte an der Boten-RNA-Technologie verletze. Dieser Fall ist einer von mehreren, die von Biotech-Unternehmen angestrengt wurden, um Patentgebühren für den Blockbuster-Impfstoff gegen Covid-19 zu erhalten. Auch in Deutschland sind Prozesse am Landgericht Düsseldorf ausgesetzt, weil die Richter eine Entscheidung des Europäischen Patentamts abwarten wollten.