Petersdotter verteidigt gelöschte Nachrichten von Touré

Lasse Petersdotter sitzt in seinem Büro im Landeshaus.

Der Grünen-Fraktionsvorsitzende Lasse Petersdotter hat die umstrittene Nutzung einer automatischen Löschfunktion für Messengerdienste von Sozialministerin Aminata Touré (Grüne) verteidigt. «Das Löschen von Chatnachrichten ist üblich und sinnvoll», sagte er am Dienstag im Kieler Landtag. Es sei allerdings wichtig, dass aktenrelevante Chats entsprechend dokumentiert werden.

Touré war wegen automatisch gelöschter Chats in die Kritik geraten. Hintergrund der Vorwürfe waren Akten rund um das Ausscheiden der ehemaligen Staatssekretärin Marjam Samadzade, die vom Sozialministerium auf Beschluss des Innen- und Rechtsausschusses vorgelegt wurden. In der Debatte um die Akten kam heraus, dass die Ministerin die Löschfunktion nutzt.

In der Regel würden Telefone der Politikerinnen und Politiker zwar nicht gehackt – sondern deren Umfeld, sagte Petersdotter weiter. Diese hätten nicht die Schutzvorkehrungen der Minister und doch könne man so an die entsprechenden Chatnachrichten gelangen. Daher sei es nicht unüblich selbstlöschende Chats zu haben. Auch der Fraktionschef habe diese Funktion eingerichtet – er sei allerdings nicht aktenpflichtig.