Boris Pistorius: Verständnis für mögliche US-Waffenbeschränkungen an Israel
Verteidigungsminister Boris Pistorius: Deeskalation im Krieg zwischen Israel und Hamas ist das „Gebot der Stunde“.
Verteidigungsminister Boris Pistorius hat nach der US-Androhung einer möglichen Einschränkung von Waffen- und Munitions-Lieferungen an Israel eingeräumt, dass auch die Bundesregierung über ähnliche Schritte nachdenkt. „Darüber wird gegenwärtig beraten“, sagte der SPD-Politiker am Donnerstagabend im ZDF-„heute journal“. Allerdings liege die Zuständigkeit dafür beim Kanzleramt und beim Auswärtigen Amt. Man habe sich darüber „hinter verschlossenen Türen“ ausgetauscht. Auf die Frage der Moderatorin, ob er Verständnis für den Schritt der US-Regierung habe, sagte Pistorius: „Ja, kann ich verstehen.“
Auch Deutschland müsse Israel dazu drängen, nicht zu überziehen und auf Deeskalation zu setzen. Es müsse Tempo herausgenommen werden. Dies sei „das Gebot der Stunde“.„Das, was jetzt passiert, tut der Region nicht gut und erst recht nicht der notleidenden Bevölkerung im Gazastreifen“, fuhr Pistorius fort.
US-Präsident Biden hatte am Mittwoch Israel im Falle einer Großoffensive in Rafah im Gazastreifen mit Waffenstopps gedroht. Sollte Israel wie geplant nach Rafah vordringen, „liefere ich nicht die Waffen“, die im Vorgehen gegen andere Städte eingesetzt worden seien, sagte er dem Fernsehsender CNN. Als Beispiel nannte der US-Präsident Artilleriegranaten. Washington hatte zuvor bereits eine Lieferung von Bomben an Israel wegen Bedenken angesichts der geplanten Rafah-Offensive ausgesetzt.