Kommentar zur Taurus-Affäre: Die Bundeswehr ist zu sorglos

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius äußert sich am Sonntag in Berlin zum Abhörfall in der Bundeswehr.

Die lässige Plauderei der vier höchstrangigen Luftwaffenoffiziere über die brisanten Taurus-Fragen zeugt von einer beachtlichen Sorglosigkeit im Umgang mit der Bedrohung. Russlands Krieg wird nicht nur gegen die Ukraine geführt, sondern auch gegen den Westen.

Die Führung der Luftwaffe wirkt dabei nicht ganz „airborne“ oder auf der Höhe der Zeit, wenn sie, soweit bislang bekannt, ihre technisch-militärischen Gespräche zum Taurus auf einer Internetplattform geführt hat, die seit der Corona-Pandemie in vielen Schulen, Büros und Behörden alltäglich geworden ist.

Stolz aufs Homeoffice

Auch die Bundeswehr war damals stolz darauf, dass sie einen Großteil ihrer internen Besprechungen und Konferenzen ins Homeoffice und ins Internet verlegen konnte. Angeblich unter Wahrung hoher Sicherheitsstandards. Dass die russischen Potentiale dabei abermals unterschätzt wurden, verstimmt. Es war zu vermuten, dass Russland nicht nur Pipelines, Parteien oder Onlinedienste für seine imperialen Interessen nutzt, sondern eben auch die klassische Spionage.

Bei der Bundeswehr wäre die Verbesserung der Abwehr dringend nötig. Das gilt für Spähangriffe auf Kasernen und Übungsgelände ebenso wie für die gesamte Kommunikation. Denn die Lage ist längst so, wie Verteidigungsminister Boris Pistorius sie jetzt beschrieben hat: Das Abhören ist Teil eines Informationskrieges, den Putin führt, es handelt sich um einen von vielen hybriden Angriffen zur Desinformation, zur Spaltung der deutschen Gesellschaft.

Die Geschwindigkeit, mit der sich Parteien ganz links und ganz rechts die Moskauer Deutung zu eigen machten, war vielsagend. Für die Ampel bedeutet die Exegese der inoffiziellen Fachsimpelei neuen Diskussionsstoff zu den Gründen für das Taurus-Zögern des Kanzlers, also Uneinigkeit und Schwäche.

Olaf Scholz versucht, die Diskussion nun mit einer Basta-Politik zu beenden. Sein „Ich bin der Kanzler, und deshalb gilt das“ beeindruckt aber nicht einmal die eigenen Regierungsfraktionen.