Die SVP St. Gallen muss wohl einen Teil ihrer Plakate für die Kantonsratswahlen im März austauschen. Schuld daran ist das St. Galler Kantonswappen.
Wird der St. Galler SVP dieses Wappen zum Verhängnis?
In St. Gallen beginnt der Kantonsratswahlkampf so richtig. Die ersten Plakate stehen bereits zwei Monate vor dem Urnengang. Doch genau die sorgen jetzt für Aufsehen – und für die SVP zumindest teilweise für einen Mehraufwand.
Grund ist das St. Galler Wappen, das bei einigen SVP-Wahlplakaten sichtbar ist. Das St. Galler Kantonswappen sei dem Kanton vorbehalten, schreibt die Staatskanzlei auf Blick-Anfrage. Wird das Kantonswappen in dieser Form auf einem Wahlplakat verwendet, ist das nicht erlaubt. «Das Departement des Innern wird die konkreten Hinweise über seinen Rechtsdienst prüfen lassen und bei Verstössen, die SVP des Kantons auf diesen Umstand hinweisen.» Bestätigt sich die Prüfung, wird die SVP die betroffenen Plakate austauschen müssen.
Sektion schert aus
Bei der SVP des Kantons St. Gallen verweist man auf die regionale Sektion Wil. Diese habe eigene Vorlagen verwendet, sagt Geschäftsführer Lukas Huber (24). Die Kantonalsektion sei nur für die Plakate für die Regierungsratswahlen zuständig. Dort wird das Wappen in einer abweichenden Form genutzt – dafür habe man auch die Erlaubnis des Kantons.
Bruno Dudli (51) von der SVP Kreis Wil sagt, er sei noch nicht vom Kanton kontaktiert worden. «Wir haben das Sujet schon mehrmals verwendet und es gab keine Probleme.» Er befürchtet keine Konsequenzen. «Es geht um die Kantonsratswahlen im Kanton St. Gallen. Sollen wir dort das Wappen des Fürstentums Liechtenstein abdrucken?», fragt er ironisch. Müsste die SVP Kreis Wil die Plakate tauschen, wäre das mit einem hohen finanziellen Aufwand verbunden – aber vor allem auch «mit einem Haufen Arbeit». Die Plakate würden von den Kandidaten und Helfern aufgestellt. Das brauche Zeit.
Das Problem der SVP: Das Logo des Kantons darf verwendet werden – aber nur, wenn es eine andere Umrandung hat, also zum Beispiel eine Fahne oder eine rechteckige Umrandung. Doch in den betroffenen Plakaten wurde es als Wappen gezeigt. Das ist verboten.
Nicht der erste Fall
Es ist nicht das erste Mal, dass es Probleme mit Wappen gibt. Auch das Schweizerkreuz ist im Wappenschutzgesetz geschützt. Vor gut eineinhalb Jahren musste es zum Beispiel die Brasserie Federal im Zürcher Hauptbahnhof ersetzen und durch eine Fahne ersetzen. Aber auch Wappen auf Flyern im Abstimmungskampf oder als Wahlpropaganda sind schon vorgekommen.
In der Regel drücken die Behörden ein Auge zu, wenn jemand illegalerweise ein Wappen verwendet – sofern Logo oder Schriftzug rasch angepasst werden. Somit darf auch die SVP St. Gallen darauf hoffen, mit einem blauen Auge davonzukommen. (bro)
News Related
-
Dominik Egli gehört also zu den produktivsten Schweizer Verteidigern. Offensiv-Verteidiger Dominik Egli (25) hat eine komfortable Verhandlungs-Situation: Bei einem Vertrag in der Schweiz wird er sich eine Freigabe-Klausel für Schweden ausbedingen. Dominik Egli hat bereits viermal hintereinander pro Saison mehr als 25 Skorerpunkte gebucht. Er gehört also zu den produktivsten ...
See Details:
Der Batzen und das Weggli für Dominik Egli
-
Microgreens lassen sich auf fast allen Gerichten anrichten. Zur Geltung kommen sie besonders gut auf Suppen. Erbsensuppe mit Microgreens. Erbsen haben derzeit wie so viele Gemüse nicht Saison – es sei denn, man verwendet tiefgekühlte und Kleinstpflänzchen. Die Suppe leuchtet – und ist schnell gemacht. Sprossen und manchmal Microgreens sind ...
See Details:
Mini-Grün auf der grünen Suppe
-
-
Traum geplatzt: Eine drei Jahre dauernde Kreuzfahrt hätte am 1. November in Istanbul starten sollen. Daraus wird jetzt nichts – mit Folgen für viele Passagiere. Dreijährige Kreuzfahrt abgesagt – Passagiere vor dem Nichts Diese Kreuzfahrt hätte lle Rekorde brechen sollen: 1095 Tage wäre das Schiff der «Life at Sea Cruises» ...
See Details:
Häuser bereits verkauft: Dreijährige Kreuzfahrt abgesagt – Passagiere vor dem Nichts
-
Schnee und Glätte haben in Teilen Deutschlands für chaotische Verhältnisse gesorgt. Der Deutsche Wetterdienst erwartet weiterhin winterliches Wetter. Der Wintereinbruch hat in mehreren Bundesländern für glättebedingte Unfälle gesorgt – dabei starben mindestens zwei Menschen. Im Landkreis Schwäbisch Hall in Baden-Württemberg kam ein 71 Jahre alter Mann am Montagabend bei einem ...
See Details:
Deutschland versinkt im Schneechaos
-
Die Zürcher Hochschule für Angewandte Wissenschaften (ZHAW) hat «Monsterbank» zum Deutschschweizer Wort des Jahres gewählt. Auf den weiteren Plätzen folgen «Chatbot» und «Ghosting». «Monsterbank» ist das Deutschschweizer Wort des Jahres «Monsterbank» landete auf Platz 1 der Rangliste, weil nach der Fusion von UBS und Credit Suisse (CS) auf die Erleichterung ...
See Details:
Von ZHAW gewählt: «Monsterbank» ist das Deutschschweizer Wort des Jahres
-
Im Rahmen des Geiseldeals zwischen der Hamas und Israel wurden am Montag weitere 33 Menschen aus israelischer Gefangenschaft entlassen. Der jüngste Häftling war 14 Jahre alt. Israel hat eine weitere Gruppe von Palästinensern aus israelischen Gefängnissen freigelassen. Alle 33 Häftlinge seien aus verschiedenen Gefängnissen freigelassen worden, teilte die israelische Gefängnisbehörde ...
See Details:
Frauen und Jugendliche – 33 weitere palästinensische Gefangene frei
-
Beat Jans (59) und Jon Pult (39) äussern sich nach der Nominierung am Samstag. Die SP-Fraktion hat für die Bundesratswahl ein Zweierticket mit Beat Jans und Jon Pult nominiert. Das Rennen scheint völlig offen. Eine Einschätzung ihrer Wahlchancen. Etwas Eigenlob darf gelegentlich sein. Nach dem Besuch des öffentlichen Hearings in ...
See Details:
Jans oder Pult: So stehen die Chancen der SP-Kandidaten
-
Beat Jans (59) und Jon Pult (39) äussern sich nach der Nominierung am Samstag. Die SP-Fraktion hat für die Bundesratswahl ein Zweierticket mit Beat Jans und Jon Pult nominiert. Das Rennen scheint völlig offen. Eine Einschätzung ihrer Wahlchancen. Etwas Eigenlob darf gelegentlich sein. Nach dem Besuch des öffentlichen Hearings in ...
See Details:
Müde und grummelig? Hier kommen 23 lustige Fails für bessere Laune
-
-
-
Beat Jans (59) und Jon Pult (39) äussern sich nach der Nominierung am Samstag. Die SP-Fraktion hat für die Bundesratswahl ein Zweierticket mit Beat Jans und Jon Pult nominiert. Das Rennen scheint völlig offen. Eine Einschätzung ihrer Wahlchancen. Etwas Eigenlob darf gelegentlich sein. Nach dem Besuch des öffentlichen Hearings in ...
See Details:
Hans Flatscher löst für Swiss-Ski Dinge, bevor sie ein Problem sind
-
-
Beat Jans (59) und Jon Pult (39) äussern sich nach der Nominierung am Samstag. Die SP-Fraktion hat für die Bundesratswahl ein Zweierticket mit Beat Jans und Jon Pult nominiert. Das Rennen scheint völlig offen. Eine Einschätzung ihrer Wahlchancen. Etwas Eigenlob darf gelegentlich sein. Nach dem Besuch des öffentlichen Hearings in ...
See Details:
Novum: Frappart leitet Bayerns Heimspiel gegen Kopenhagen
OTHER NEWS
Der Kiwi ist ein Teilnehmer von „The Masked Singer“ – doch bei seiner Performance am 26. November 2023 ging etwas schief. Die Maske verrutschte und der Promi darunter wurde enttarnt. ...
Read more »
Infolge eines schweren Unwetters sind in der südukrainischen Region Odessa mindestens fünf Menschen ums Leben gekommen. Weitere 19 Anwohner seien durch den Sturm verletzt worden, sagte der ukrainische Präsident Wolodymyr ...
Read more »
Ein Räuber versuchte sein Glück in einer Bäckerei, nicht ahnend, dass er leer ausgehen würde. Die Verkäuferin trieb den Täter nämlich mit einem lauten Schrei in die Flucht. Nun hat die ...
Read more »
Vier Jahre nach seinem ersten grossen Triumph in Beaver Creek hat Marco Odermatt als Skirennfahrer alles gewonnen. Und gemäss einer Studie hat der Buochser im letzten Frühling sogar «King» Roger ...
Read more »
Veröffentlichung Olivia Benson, die Katze von Taylor Swift, hat nicht nur das Herz der Sängerin erobert, sondern zeichnet sich auch als eines der reichsten Haustiere der Welt aus, mit einem ...
Read more »
Bei einer Hochzeit in Thailand werden die Braut und drei Gäste erschossen. Der Täter: Bräutigam Chatorung S. Er richtete sich nach dem Blutbad selbst. Bräutigam erschiesst an Hochzeit Braut und ...
Read more »
Die FDP befürchtet bei den Bundesratswahlen ein politisches Manöver gegen ihren Magistraten Ignazio Cassis. Dabei würde der Partei ein Bundesratssitz weggenommen und dafür der Kanzlerposten zugeschanzt. FDP fürchtet Geheimplan gegen ...
Read more »