Iran: Iran: Abschiebung trotz Todesgefahr möglich – Linke empört

Gegen die jüngsten Hinrichtungen im Iran protestieren Exil-Iraner in Frankfurt (Archivbild).

Wieder ist ein Mensch tot, hingerichtet durch das islamistische Regime in Iran. Sein Name: Mohammad Ghobadlou, gerade 24 Jahre alt. Er sei einer der ersten gewesen, die sich nach dem Tod von Mahsa Jina Amini den Protesten gegen die Diktatur angeschlossen hatten. Laut Menschenrechtsorganisationen richteten die iranischen Behörden seit Beginn der Demonstrationen gegen die Mullah-Regierung etwa 500 Kritikerinnen und Kritiker hin.

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Die Hinrichtung Ghobadlous soll bereits die achte in diesem Jahr im Zusammenhang mit den Protesten gewesen sein. Immer wieder kritisieren Hilfsorganisationen Folter gegen Gefangene in Iran. Trotz dieser Gewalt und den Tötungen lief in Deutschland ein Abschiebestopp nach Iran Ende des Jahres aus. Bundesinnenministerium und die verantwortlichen Landesregierungen unternahmen offenbar keine Initiative für eine Verlängerung. Rückführungen etwa von schweren Straftätern oder Terrorverdächtigen galten ohnehin auch während des offiziellen Abschiebestopps.

Dabei warnt das Auswärtige Amt vor Willkür und Verhaftungen und rät sogar deutschen Staatsangehörigen vor Reisen in das Land ab. Die Linkspartei übt scharfe Kritik an der deutschen Asylpolitik mit Blick auf Iran: „Mehr als die Hälfte aller iranischen Asylsuchenden bekamen 2023 keinen Schutz beim BAMF, und zuletzt ist die Schutzquote sogar noch gesunken“, sagt Linken-Politikerin Clara Bünger. „Diese Ent…