Olaf Scholz begrüßt Bürgerproteste gegen Rechtsextremismus

Olaf Scholz hat anlässlich des Holocaust-Gedenktags an die Opfer des Nationalsozialismus erinnert. Der Kanzler lobte auch die deutschlandweiten Demonstrationen gegen Rechtsextremismus: »Unser Land ist gerade auf den Beinen.«

Olaf Scholz begrüßt Bürgerproteste gegen Rechtsextremismus

Anlässlich des Holocaust-Gedenktags ruft Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zum entschlossenen Kampf gegen Antisemitismus und Rassismus auf. »’Nie wieder’ ist jeden Tag«, sagt er in seinem wöchentlichen Video »Kanzler kompakt«, das am Samstag veröffentlicht wird. »Der 27. Januar ruft uns zu: Bleibt sichtbar! Bleibt hörbar! Gegen Antisemitismus, gegen Rassismus, gegen Menschenhass – und für unsere Demokratie.«

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Am 27. Januar 1945 hatten sowjetische Truppen die Überlebenden des deutschen Vernichtungslagers Auschwitz befreit. Die Nazis hatten dort mehr als eine Million Menschen ermordet, überwiegend Juden. Seit 1996 wird das Datum in Deutschland als Holocaust-Gedenktag begangen. Die Vereinten Nationen haben im Oktober 2005 den 27. Januar zum Holocaust-Gedenktag ausgerufen.

Scholz betont in dem Video, dass die heutige Demokratie auf dem zentralen Bekenntnis »Nie wieder« gründe. »Nie wieder Ausgrenzung und Entrechtung, nie wieder Rassenideologie und Entmenschlichung, nie wieder Diktatur.« Dafür zu sorgen sei die zentrale Aufgabe des Staates. »Deswegen bekämpfen wir jede Form von Antisemitismus, Terrorpropaganda und Menschenfeindlichkeit.«

»Unsere Demokratie ist nicht gottgegeben«

Der Kanzler begrüßt nochmals das Urteil des Bundesverfassungsgerichts, mit dem in dieser Woche der früheren NPD (heute Die Heimat) die Finanzierung entzogen wurde. Und er begrüßt die zahlreichen Großdemonstrationen gegen Rechtsextremismus der letzten Tage und Wochen (die aktuelle SPIEGEL-Titelstory zu den deutschlandweiten Bürgerprotesten gegen die AfD lesen Sie hier). »Unser Land ist gerade auf den Beinen. Millionen Bürgerinnen und Bürger gehen auf die Straße«, sagt Scholz. Es sei der Zusammenhalt der Demokratinnen und Demokraten, der die Demokratie stark mache, betont Scholz in dem Video.

Das ‘Nie wieder’ fordere die Wachsamkeit aller. »Unsere Demokratie ist nicht gottgegeben. Sie ist menschengemacht. Sie ist stark, wenn wir sie unterstützen. Und sie braucht uns, wenn sie angegriffen wird.« Neonazi-Netzwerke und die Ausbreitung des Rechtspopulismus seien keine Fügung, die man einfach hinnehmen müsse.