Olaf Scholz: Kanzler appelliert an Xi - Verliert Putin jetzt Chinas Unterstützung?

Olaf Scholz zu Besuch bei China-Machthaber Xi Jinping. ©picture alliance/dpa | Michael Kappeler

Mehr als drei Stunden dauerte das Treffen von Bundeskanzler Olaf Scholz und Chinas Staatschef Xi Jinping Medienberichten zufolge. Hauptthema des Treffens war die Ukraine. Das Hauptziel des Kanzlers: China davon zu überzeugen, Wladimir Putin in seinem Krieg gegen die Ukraine nicht weiter zu unterstützen.

Olaf Scholz spricht mit China-Machthaber über Ukraine-Krieg

Während sich die meisten Länder mit Beginn des Ukraine-Kriegs vor über zwei Jahren von Wladimir Putin abgewandt haben, haben sich die Handelsbeziehungen zwischen China und Russland seit Kriegsbeginn intensiviert. Berichten zufolge versorgt China Russland nicht nur mit Autos, Maschinen und Konsumgütern, sondern auch mit Satellitenbildern, die Putins Truppen dabei helfen sollen, die ukrainischen Streitkräfte außer Gefecht zu setzen.

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Kanzler Scholz appelliert an China: Putin-Unterstützung muss enden

Diese Unterstützung soll nun enden, zumindest wenn es nach Olaf Scholz geht, der bei seinem China-Besuch alles daran setzte, dem gefährlichen Bündnis ein Ende zubereiten. Tatsächlich soll die chinesische Regierung nach Angaben von Bundeskanzler Olaf Scholz bereit dazu sein, sich an Friedensbemühungen im russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine zu beteiligen. Das bedeutet jedoch nicht, dass China seine wirtschaftliche und militärische Unterstützung Russlands in Zukunft einstellen wird.

Olaf Scholz betont: “China und Deutschland wollen Bemühungen um Frieden in der Ukraine unterstützen”

Dennoch gab sich Kanzler Scholz nach seinem Gespräch mit China-Machthaber Xi optimistisch: “China und Deutschland wollen Bemühungen um Frieden in der Ukraine unterstützen und ermutigen”, sagte der SPD-Politiker nach einem mehr als dreistündigen Treffen mit Präsident Xi Jinping und einem Gespräch mit Ministerpräsident Li Qiang in Peking. Wie genau der Weg aussehen solle, blieb zunächst unklar. Dennoch scheinen Scholz’ Worte offenbar Wirkung zu zeigen.

Xi Jinping soll auf Putin einwirken: Dieser Satz von Chinas Machthaber lässt aufhorchen

Laut “Bild”-Zeitung erklärte Xi, als sich die Delegationen an einem langen Holztisch gegenübersaßen: “Alle Länder müssen Platz haben am Tisch. Keines darf auf der Speisekarte stehen.” Die Interpretation Deutschlands: Xi spricht sich damit gegen eine Annexion der Ukraine durch Russland aus. Scholz zufolge habe “Chinas Wort Gewicht in Russland”, erklärte der Kanzler auf X (ehemals Twitter). Er habe Xi daher gebeten, “auf Russland einzuwirken, damit Putin seinen irrsinnigen Feldzug endlich abbricht, seine Truppen zurückzieht und diesen furchtbaren Krieg beendet”. Er sei sich mit Xi einig gewesen, dass die Wahrung der Souveränität und der territorialen Unversehrtheit notwendige Grundlagen für eine nachhaltige Friedensordnung seien, sagte Scholz.

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Experten sicher: China wird Russland weiterhin unterstützen

Fakt ist jedoch auch, dass Xi Putin wohl auch in Zukunft unterstützen wird. So wiederholte Xi Jinping vor allem bekannte Phrasen. “Gemeinsam können wir der Erde mehr Stabilität und Sicherheit einhauchen”, sagte er dem Kanzler laut Übersetzung – und behauptete, China sei “nicht an der Krise in der Ukraine beteiligt”. Westliche Beobachter sehen das anders: Ohne chinesische Unterstützung könnte Wladimir Putin seinen Krieg wahrscheinlich nicht führen.

Die kompletten Pressestatements von Bundeskanzler Olaf Scholz und Staatspräsident Xi Jinping finden Sie hier.

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